21.11.2024
9898 Bundesgerichtshof
12.12.2019Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"
12.12.2019Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24538 DDR-Kultsong von City
Land Sachsen verdient nicht mehr am DDR-Hit „Am Fenster“
02.09.2024 Der Song „Am Fenster“ war wohl der größte Hit der Popband „City“. Dem Lied liegt ein Gedicht der Lyrikerin Hildegard Maria Rauchfuß zugrunde. Da nach ihrem Tod im Jahr 2000 keine Erben zu finden waren, hatte das Land ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 23797 Oberlandesgericht Düsseldorf
Drei-Streifen-Kennzeichnung: Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen
03.06.2024 Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen, dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AG (Verfügungsklägerin) und der Nike ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22844 Landgericht München I
TikTok verliert im Streit um Lizenzen
15.02.2024 Das LG München hat eine digitale Plattform zu Unterlassung und Auskunft für das öffentliche Zugänglichmachen von Filmproduktionen verurteilt und ihre Verpflichtung zum Schadenersatz festgestellt, da die Plattform ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 20336 Oberlandesgericht Braunschweig
Nutzung einer fremden Marke kann beim Keyword-Advertising zulässig sein
09.03.2023 Bei dem „Keyword-Advertising“ buchen Werbende sogenannte Keywords bei einem Suchmaschinenbetreiber, bei deren Eingabe die von ihnen erworbenen Werbeanzeigen in der Ergebnisliste angezeigt werden. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19244 Markenverletzung
Die "Frida-Falle": Fachanwalt erklärt, wie Onlinehändler und Privatverkäufer teure Abmahnungen vermeiden
01.09.2022 Abmahnungen können jeden treffen. Wer geistiges Eigentum wie Markennamen unerlaubt nutzt, hat mit hohen Abmahnkosten zu rechnen. Das ist auch der Fall, wenn die Verletzung des Markenrechts unwissentlich erfolgt. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 17809 Oberlandesgericht Celle
Irreführung der Verbraucher aufgrund auf Eierkarton aufgebrachte Angabe "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern"
09.02.2022 Die auf einem Eierkarton aufgebrachte Angabe "Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern" stellt eine Irreführung der Verbraucher dar, wenn es lediglich zu stichprobenartigen Testungen der Legehennen-Herde alle ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16019 Gericht der Europäischen Union
EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke
22.07.2021 Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15714 Internet-Glücksspiel
LG Coburg verurteilt Casinobetreiber bet-at-home.com zur Rückerstattung von Verlusten
18.06.2021 Das Landgericht Coburg hat mit Urteil vom 01.06.2021 den bekannten Online-Casino-Anbieter bet-at-home.com zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze eines Verbrauchers verurteilt. Damit schloss sich das ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 9897 Gericht der Europäischen Union
Auf Marihuana anspielendes Zeichen darf nicht als Unionsmarke eingetragen werden
12.12.2019 Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, beim gegenwärtigen Stand des Rechts nicht als Unionsmarke eingetragen werden darf. Ein solches Zeichen verstößt gegen die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9808 Landgericht Düsseldorf
Inhaber der Unionsmarke "Malle" kann anderen die Durchführung von "Malle-Partys" untersagen
02.12.2019 Landgerichts Düsseldorf hat entschieden, dass der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke "Malle" untersagen kann, dass Partyveranstalter ohne seine Zustimmung Partys mit der Bezeichnung "Malle" bewerben und veranstalten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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