03.12.2024
23927 Kanzlei Schmalenberg
19.05.2022Die Bedarfsgemeinschaft sind alle Personen in einem Haushalt in dem mindestens ein ALG II-Bezieher lebt. Die Bedarfsgemeinschaft dient unter anderem zur Bemessung der Höhe der Bürgergeld-Leistungen, fürher Hartz IV.In der anwaltlichen Praxis habe ich einige Mandanten, die zu wenige Leistungen nach dem SGB II erhalten, sprich Bürgergeld. Einer der häufigsten Gründe ist die fehlerhafte Einschätzung des Jobcenters, ob eine Wohngemeinschaft oder Bedarfsgemeinschaft der antragstellenden Leistungsempfänger vorliegt. Gerade die Einschätzung, ob eine Einstehensgemeinschaft vorliegt, birgt viele (Beweis-) Probleme. Dies führt wiederum zur fehlerhaften Ermittlung des Grundbedarf und einer falschen Anrechnung von Einkommen. ...Weiterlesen auf www.sos-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.sos-arbeitsrecht.dewww.sos-arbeitsrecht.de mehr von www.sos-arbeitsrecht.de
Bedarfsgemeinschaft – Wer gehört dazu?
19.05.2022Die Bedarfsgemeinschaft sind alle Personen in einem Haushalt in dem mindestens ein ALG II-Bezieher lebt. Die Bedarfsgemeinschaft dient unter anderem zur Bemessung der Höhe der Bürgergeld-Leistungen, fürher Hartz IV.In der anwaltlichen Praxis habe ich einige Mandanten, die zu wenige Leistungen nach dem SGB II erhalten, sprich Bürgergeld. Einer der häufigsten Gründe ist die fehlerhafte Einschätzung des Jobcenters, ob eine Wohngemeinschaft oder Bedarfsgemeinschaft der antragstellenden Leistungsempfänger vorliegt. Gerade die Einschätzung, ob eine Einstehensgemeinschaft vorliegt, birgt viele (Beweis-) Probleme. Dies führt wiederum zur fehlerhaften Ermittlung des Grundbedarf und einer falschen Anrechnung von Einkommen. ...Weiterlesen auf www.sos-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.sos-arbeitsrecht.dewww.sos-arbeitsrecht.de mehr von www.sos-arbeitsrecht.de - 24490 Kanzlei Schmalenberg
Sperrzeit durch Aufhebungsvertrag
31.08.2024 Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages kann für den Arbeitnehmende verschiedene gravierende sozialrechtliche Folgen haben, die sich unmittelbar auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld auswirken. Es droht eine Sperrzeit ... Weiterlesenwww.sos-arbeitsrecht.de - 23823 Bundesgerichtshof
Rückforderung überzahlter Miete bei Sozialleistungsbezug des Mieters
07.06.2024 Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein auf Rückerstattung überzahlter Miete gerichteter Anspruch des Wohnraummieters, der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts - ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23782 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft
09.05.2024 Direktzahlung an Vermieter: Warum das Jobcenter nicht in die Rolle des Mieters schlüpft Weiterlesenmalkus.lawyer - 23784 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Die Macht der Details: BGH-Entscheidung zum Mietrückstand und die Rolle des Jobcenters
02.05.2024 Die Macht der Details: BGH-Entscheidung zum Mietrückstand und die Rolle des Jobcenters Weiterlesenmalkus.lawyer - 22587 Bundessozialgericht
Keine Nullfeststellung bei Erkenntnisausfall in gescheiterter Bedarfsgemeinschaft
04.01.2024 Obliegenheitsverletzungen können in den Fällen der gescheiterten Bedarfs-gemeinschaft bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruchs nur zu dessen Lasten gehen, dem die Obliegenheitsverletzung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22283 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Jobcenter muss bei marktengem Wohnraum höhere Miete übernehmen
30.10.2023 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass das Jobcenter bei besonders schwer verfügbaren, behindertengerechten Wohnungen auch Kosten oberhalb der Angemessenheitsgrenze übernehmen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21200 Landessozialgericht Baden-Württemberg
Jobcenter muss Hund nicht finanzieren
07.08.2023 Der Wunsch nach Tierhaltung begründet keinen Anspruch auf höhere Leistungen des Jobcenters. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20769 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Kein Anspruch auf plattdeutsche Jobcenter-Bescheide
06.06.2023 Eine für jedermann erkennbar völlig substanzlose Klage rechtfertigt die Verhängung von Verschuldenskosten i.H.v. 500,00 Euro. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) mit mittlerweile rechtskräftigem Urteil ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20562 Landgericht Berlin
Mieter im Sozialleistungsbezug können Rückzahlung überhöhter Mieten nicht einklagen
28.04.2023 Ein Mieter von seiner Vermieterin dann keine Rückzahlung grundlos gezahlter Mieten verlangen, wenn er zum Zeitpunkt der Entstehung des Rückzahlungsanspruchs Sozialleistungen bezogen hat. Dies folge aus ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20504 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Berliner Jobcenter muss volle Mietkosten anerkennen
19.04.2023 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass bei der Beurteilung der Frage, in welcher Höhe Mietkosten von den Jobcentern zu übernehmen sind, ein Vergleich mit den Mieten für Sozialwohnungen zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20383 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Fehlender Arbeitsantritt muss kein sozialwidriges Verhalten sein
23.03.2023 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die unterlassene Aufnahme einer Arbeit jedenfalls dann kein sozialwidriges Verhalten darstellt, wenn das Jobcenter den Betroffenen "allein lässt" ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20364 Landgericht Krefeld
Trotz durch Mieter selbst behebbarer Mängel besteht bei Sozialleistungsbezug Anspruch auf Korrektur der Betriebskostenabrechnung
15.03.2023 Auch wenn ein Fehler in der Betriebskostenabrechnung durch den Mieter selbst beheboben werden kann, besteht ein Anspruch auf Korrektur, wenn der Mieter Sozialleistungen bezieht und er eine korrekte Abrechnung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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