21.11.2024
17059 Verwaltungsgericht Trier
26.10.2021Das von der Bürgerinitiative eingereichte Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich", welches die Erhaltung der dortigen Freibadbecken zum Ziel hat, ist unzulässig. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" ist unzulässig
26.10.2021Das von der Bürgerinitiative eingereichte Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich", welches die Erhaltung der dortigen Freibadbecken zum Ziel hat, ist unzulässig. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24298 Amtsgericht Hamburg-Altona
Stilllegung eines Schwimmbads und einer Sauna nur mit Einstimmigkeit möglich
30.07.2024 Regelt eine Teilungserklärung, dass das Schwimmbad und die Sauna durch die Wohnungseigentümergemeinschaft instand zu halten ist, so kann deren Stilllegung nicht mittels eines auf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23802 Landgericht Berlin
Kein Kündigungsrecht des Vermieters bei vom Mieter erneut vorgenommener Modernisierung des Badezimmers
04.06.2024 Hat ein Mieter auf eigene Kosten und mit Zustimmung des Vermieters das Badezimmer modernisiert, so kann der Vermieter zwar Eigentümer der eingebrachten Einbauten werden. Dies hindert den Mieter aber nicht an einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19969 Verwaltungsgericht Trier
Unzulässiges Bürgerbegehren gegen die Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
12.01.2023 Das Verwaltungsgericht Trier hat entschieden, dass das gegen die Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Züsch gerichtete Bürgerbegehren unzulässig ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18059 Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
Bürgerbegehren für bezahlbaren Wohnraum in Frankfurt am Main unzulässig
15.03.2022 Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Bürgerbegehren für bezahlbaren Wohnraum, das zu der Durchführung eines Bürgerentscheids führen sollte, nicht zulässig ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17566 Oberverwaltungsgericht Koblenz
Eilantrag zum Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" erfolglos
11.01.2022 Der Eilantrag der Vertreter des Bürgerbegehrens "Rettet das Freibad Wittlich", den Bürgermeister der Stadt Wittlich im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, es zu unterlassen, das Wittlicher Freibad ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17030 Verwaltungsgericht Trier
Klage gegen Baugenehmigung für Kirchenumbau erfolglos
20.10.2021 Das Verwaltungsgericht Trier hat die Klage gegen die von der der Stadt Trier erteilte Baugenehmigung für den Umbau und die Umnutzung der ehemaligen Kirche Maria Königin in Trier-Pallien zu einem Wohnhaus mit siebzehn ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15649 Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
Eilrechtsschutzbegehren gegen Bürgerentscheide in Strande erfolglos
10.06.2021 Das Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss bestätigt, dass das schleswig-holsteinische Kommunalrecht nach durchgeführtem Bürgerentscheid keinen Eilrechtsschutz sondern nur die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14405 Verwaltungsgericht Wiesbaden
Stundenweises Untervermieten eines Badbetriebes nicht durch Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung untersagt
16.03.2021 Die Antragstellerin ist Betreiberin einer Schwimmschule in einem 33 qm großen Schwimmbad. Sie erarbeitete ein Konzept, welches die stundenweise Untervermietung des Schwimmbades an Einzelpersonen oder einen Haushalt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13361 Verwaltungsgericht Trier
Kirche Maria Königin: Eilantrag gegen Baugenehmigung erfolgreich
29.01.2021 Das VG Trier hat dem Eilantrag der Eigentümer eines an die Kirche Maria Königin in Pallien angrenzenden Grundstücks gegen die für den Umbau und die Umnutzung der ehemaligen Kirche zu einem Wohnhaus mit 16 bis 17 ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13042 Landgericht Koblenz
Schmerzensgeld für Verbrennungen unter den Fußsohlen im Schwimmbad
10.12.2020 Eine Schwimmbadbetreiberin ist verpflichtet, Schutzvorkehrungen zu treffen, um Schwimmbadbesucher vor den von einer bei Sonneneinstrahlung erhitzten Metallplatte ausgehenden Gefahren zu schützen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11703 Verwaltungsgericht Aachen
VG Aachen: Sperrung des Barmener Badesee rechtswidrig
24.07.2020 Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Aachen ist die Sperrung des Barmener Sees durch die Stadt Jülich rechtswidrig gewesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9743 Bundesarbeitsgericht
Saisonarbeitsverhältnis für Bademeister: Beschränkung der Beschäftigung auf Badesaison im unbefristeten Arbeitsvertrag möglich
22.11.2019 Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Vereinbarung einer auf die Badesaison begrenzten Beschäftigung im unbefristeten Arbeitsvertrag eines in einem Freibad beschäftigten Arbeitnehmers jedenfalls ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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