21.11.2024
19956 Bürgergeld
06.01.2023Was ist der Unterschied zwischen Arbeitslosengeld und Bürgergeld?Wurde vor der Reform zwischen Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II (Hartz_IV) unterschieden, ist nun zwischen Arbeitslosengeld und dem Bürgergeld zu unterscheiden. Das Bürgergeld ersetzt damit das Arbeitslosengeld II als Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts.Grundlage für die Höhe des Bürgergeldes ist § 20 SGB II, der sich inhaltlich nicht geändert hat. Wie auch zuvor, wird über § 20 Abs. 1a S.1 SGB II i.V.m. § 28 SGB XII der Regelbedarf jährlich neu ermittelt. Im Jahr 2022 galt der Regelbedarf je nach Bedarfsstufe von 285 € bei Bedarfsstufe 6 bis 449 €. Nun reicht der Regelbedarf bei Bedarfsstufe 6 von 318 € bis 502 € bei Bedarfsstufe 1. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Bürgergeld und Hartz IV – Was ist der Unterschied?
06.01.2023Was ist der Unterschied zwischen Arbeitslosengeld und Bürgergeld?Wurde vor der Reform zwischen Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II (Hartz_IV) unterschieden, ist nun zwischen Arbeitslosengeld und dem Bürgergeld zu unterscheiden. Das Bürgergeld ersetzt damit das Arbeitslosengeld II als Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts.Grundlage für die Höhe des Bürgergeldes ist § 20 SGB II, der sich inhaltlich nicht geändert hat. Wie auch zuvor, wird über § 20 Abs. 1a S.1 SGB II i.V.m. § 28 SGB XII der Regelbedarf jährlich neu ermittelt. Im Jahr 2022 galt der Regelbedarf je nach Bedarfsstufe von 285 € bei Bedarfsstufe 6 bis 449 €. Nun reicht der Regelbedarf bei Bedarfsstufe 6 von 318 € bis 502 € bei Bedarfsstufe 1. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 24570 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Höhe der Grundsicherung ist verfassungsgemäß und ein zusätzlicher Inflationsausgleich nicht erforderlich
10.09.2024 Mit der Einmalzahlung und der deutlichen Steigerung des Regelsatzes ab dem 01.01.2023 hat der Gesetzgeber die durch die Pandemie und die Inflation entstandenen zusätzlichen Kosten angemessen schnell berücksichtigt. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24399 Hessisches Landessozialgericht
Die wegen gestiegener Energiekosten gewährte Einmalzahlung in Höhe von 75 Euro mindert nicht die Grundsicherungsleistungen
16.08.2024 Bei der Berechnung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II - früher "Hartz IV", aktuell Bürgergeld) sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24183 Verwaltungsgericht Berlin
BAföG für Studierende darf nicht geringer sein als Bürgergeld
15.07.2024 Die Regelungen im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) über die Höhe der Ausbildungsförderung für Studierende im Jahr 2021 verstoßen gegen das Grundgesetz. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23640 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Jobcenter darf Geldgeschenk für Pilger-Reise auf Bürgergeld anrechnen
29.04.2024 Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Berliner Jobcenter berechtigt war, ein Geldgeschenk als Einkommen bzw. Vermögen auf das Bürgergeld ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 1263 Geldstrafe
Die Geldstrafe
20.03.2024 Informationen zur Geldstrafe. Definition Geldstrafe. Berechnung Geldstrafe. Wann Geldstrafe verhängt werden darf und wie sich die Geldstrafe berechnet. Ersatzfreiheitsstrafe bei Geldstrafe. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22233 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Unterhaltsvorschuss: Einwand der Leistungsunfähigkeit im Rahmen des vereinfachten Verfahrens erst in Beschwerdeinstanz möglich
23.10.2023 Der Einwand der Leistungsunfähigkeit nach § 7 a UVG kann im Rahmen des vereinfachten Verfahrens auch erst in der Beschwerdeinstanz erfolgen. Denn die Unzulässigkeit der Rechtsverfolgung ist ein von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21217 Bundesgerichtshof
BGH: Unzulässige gerichtliche Geltendmachung von Kindesunterhalt durch Unterhaltsvorschusskasse gegenüber Sozialleistungsempfänger
08.08.2023 Die Unterhaltsvorschusskasse ist gemäß § 7 a UVG daran gehindert, Unterhaltsansprüche gegenüber einem Sozialleistungsempfänger gerichtlich geltend zu machen. Die Vorschrift schützt insofern ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20143 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Bremer Unterkunftskosten für Hartz-IV-Empfänger teilweise zu hoch
06.02.2023 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt ist, die den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23921 Kanzlei Schmalenberg
Das neue Bürgergeld – Das Wichtigste hier in Kürze
01.01.2023 Anwalt Sozialrecht Nürnberg – Thema: Das neue Bürgergeld – Das Wichtigste in Kürze
Das Gesetz wandelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende in ein Bürgergeld um. Das Arbeitslosengeld II ist damit Geschichte. Der ... Weiterlesenwww.sos-arbeitsrecht.de - 19539 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Vorläufig kein Hartz IV für mögliches Hawala-Ring-Mitglied
18.10.2022 Vorläufig kein "Hartz IV" für den Beschuldigten eines Hawala-Rings nach Beschlagnahme von 16.300 Euro. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19029 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Grundsicherung: Gasheizofen als einmaliger Bedarf anerkannt
02.08.2022 Haben die Mietvertragsparteien vereinbart, dass die Mietsache nicht die Heizungsanlage umfasst, handelt es sich bei der Anschaffung und Installation des Ofens um Kosten für die Heizung i.S.v. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10867 Kündigung
Kündigung aufgrund der Krise – Was ist rechtens und was sind die ersten Schritte danach?
27.03.2020 Die Auswirkungen der Coronakrise machen sich inzwischen in allen Bereichen bemerkbar und fordern eine Vielzahl von Beschäftigungsverhältnissen. Nicht jeder Unternehmer bietet ein Kurzzeitmodell an, sondern spricht eine ... Weiterlesenwww.refrago.de
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