18.10.2024
24139EHB Rechtsanwälte
25.05.2016Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt.Die Klägerinnen sind Tonträgerhersteller. Sie sind Inhaber ausschließlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte an zahlreichen Musikaufnahmen.Am 28. Januar 2007 wurden nach den Ermittlungen eines von den Klägerinnen beauftragten Unternehmens in einer Internettauschbörse unter einer bestimmten IP-Adresse 1147 Audiodateien zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Die ...Weiterlesen auf ehb-hamburg.de mehr von ehb-hamburg.de Lesen Sie hier den vollständigen Artikel auf ehb-hamburg.deehb-hamburg.de
Bundesgerichtshof zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
25.05.2016Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt.Die Klägerinnen sind Tonträgerhersteller. Sie sind Inhaber ausschließlicher urheberrechtlicher Nutzungsrechte an zahlreichen Musikaufnahmen.Am 28. Januar 2007 wurden nach den Ermittlungen eines von den Klägerinnen beauftragten Unternehmens in einer Internettauschbörse unter einer bestimmten IP-Adresse 1147 Audiodateien zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Die ...Weiterlesen auf ehb-hamburg.de mehr von ehb-hamburg.de Lesen Sie hier den vollständigen Artikel auf ehb-hamburg.deehb-hamburg.de- 24784 Landgericht Coburg
Vorsicht Sturm : Zur notwendigen Kausalität einer Verkehrssicherungspflichtverletzung
18.10.2024 Eine Klage auf Schadensersatz blieb vor den Landgericht Coburg erfolglos, weil der Eigentümer eines beschädigten Pkw nicht nachweisen konnte, dass weitere Kontrollen eines Straßenbaumes das Herabfallen eines Astes bei ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24783 Kanzlei Nussmann
Handlungsbedarf bei der Erbschaftssteuer – Rechtzeitig agieren und steuerliche Belastungen minimieren
17.10.2024 Im Zuge der bevorstehenden Bundestagswahl 2025 ist absehbar, dass Änderungen bei der Erbschaftssteuer in Kraft treten werden. Vor allem unter einer möglichen Koalition von SPD, Grünen und Union ist eine stärkere ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 24782 Finanzgericht Hamburg
Verbrauch der Steuervergünstigung gem. § 34 Abs. 3 EStG auch bei fehlendem Antrag
17.10.2024 Nach der vom Finanzamt Hamburg zugrunde gelegten Rechtsprechung des BFH ist die antragsgebundene Steuervergünstigung des § 34 Abs. 3 EStG, die der Steuerpflichtige nur einmal im Leben in Anspruch ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24779 Landgericht Karlsruhe
Foto von "Gruppe Reuß"-Angeklagten durfte nicht veröffentlichet werden
17.10.2024 Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass die Veröffentlichung eines unverpixelten Fotos des Klägers durch die Beklagte unter den konkreten Umständen des Einzelfalls rechtswidrig war und künftig zu unterlassen ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24781 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Dreistufige Prüfung der sozialen Rechtfertigung einer krankheitsbedingten Kündigung notwendig
17.10.2024 LAG Köln (7. Kammer), Urteil vom 11.04.2024, Aktenzeichen 7 Sa 504/23 Amtlicher Leitsatz: Bei krankheitsbedingter dauernder Leistungsunfähigkeit ist eine negative Prognose hinsichtlich der künftigen Entwicklung ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 24780 Amtsgericht München
Zweifel am Wild-Unfall: Ohne Beweise keine Entschädigung
17.10.2024 Eine Versicherung verweigerte ihrem Versicherungsnehmer Entschädigung wegen eines Wildunfalls. Das AG München gab ihr nun Recht: Der verunfallte Autofahrer sei seiner Beweispflicht nicht nachgekommen. Ein totes Reh ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24778 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Intensivpflege als Schulbegleitung
17.10.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat die rechtlichen Anforderungen an die Gewährung von außerklinischer Intensivpflege in der Grundschule klargestellt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24777 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Anfechtung der Erbausschlagung: Ein Weg aus dem Irrtum
17.10.2024 Im deutschen Erbrecht spielt die Anfechtung der Erbausschlagung insbesondere dann eine Rolle, wenn der Erbe irrtümlich davon ausgeht, dass der Nachlass überschuldet ist. Solche Irrtümer können dazu führen, dass Erben ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24776 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Wann gilt Wohnraum als nur zu einem vorübergehenden Gebrauch vermietet? (§ 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
17.10.2024 Wann gilt Wohnraum als nur zu einem vorübergehenden Gebrauch vermietet? (§ 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Weiterlesenmalkus.lawyer - 24775 Kanzlei Wrase
ALGEBO Wirtschaftsberatungs GmbH: basic fee – Betrug?
17.10.2024 Betrugsvorwürfe gegen die ALGEBO Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH: Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg In jüngster Zeit ist die ALGEBO Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH verstärkt in den ... Weiterlesenwww.lawst.de - 24772 Landgericht Berlin I
Landgericht Berlin I verurteilt ehemaligen Stasi-Mitarbeiter wegen eines 1974 begangenen Mordes
16.10.2024 Die 29. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin I – Schwurgerichtskammer – hat einen ehemaligen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS / Stasi) wegen Mordes zu einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24773 Landgericht Coburg
Gestörte Jagd: Kann Unterlassungsanspruch begründen
16.10.2024 Ein Jäger kann bei einer Beeinträchtigung der Jagdausübung durch einen anderen einen Unterlassungsanspruch haben. Dies zeigt ein Urteil, mit dem das Coburger Landgericht (LG) der Klage eines Jägers, der sich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
URL dieser Seite: https://www.recht-aktuell.de/Bundesgerichtshof_zur_Haftung_von_Eltern_fuer_illegales_Filesharing_ihrer_minderjaehrigen_Kinder