21.11.2024
17513 Bundesverfassungsgericht
04.01.2022Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Landgericht Schwerin und das Oberlandesgericht Rostock die Rehabilitierung des Beschwerdeführers wegen einer 14-monatigen Heimunterbringung in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (im Folgenden: DDR) im Anschluss an einen Republikfluchtversuch mit seiner Mutter in verfassungswidriger Weise abgelehnt haben. Die Gerichte haben die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Pflicht zur gerichtlichen Sachverhaltsaufklärung grob verkannt; der Beschluss des Oberlandesgerichts verletzt zudem das Willkürverbot. Die Beschlüsse werden aufgehoben und die Sache wird an das Landgericht zurückverwiesen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Bundesverfassungsgericht gibt Ex-DDR-Heimkind Recht
04.01.2022Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Landgericht Schwerin und das Oberlandesgericht Rostock die Rehabilitierung des Beschwerdeführers wegen einer 14-monatigen Heimunterbringung in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (im Folgenden: DDR) im Anschluss an einen Republikfluchtversuch mit seiner Mutter in verfassungswidriger Weise abgelehnt haben. Die Gerichte haben die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Pflicht zur gerichtlichen Sachverhaltsaufklärung grob verkannt; der Beschluss des Oberlandesgerichts verletzt zudem das Willkürverbot. Die Beschlüsse werden aufgehoben und die Sache wird an das Landgericht zurückverwiesen.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22278 Bundesverfassungsgericht
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung wegen rechtsstaatswidriger Adoption in der DDR
27.10.2023 Wer in der ehemaligen DDR in rechtsstaatswidriger Weise adoptiert wurde, hat einen Anspruch auf verwaltungsrechtliche Rehabilitierung nach § 1 VwRehaG durch Feststellung der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21904 Bundesverwaltungsgericht
Rehabilitierungsinteresse bei abgelehnter "Entfristung" des Beamtenverhältnisses
20.09.2023 Ist gesetzlich geregelt, dass ein Beamtenverhältnis auf Zeit unter bestimmten Voraussetzungen als Beamtenverhältnis auf Lebenszeit "fortgesetzt" werden kann, begründet die Ablehnung eines entsprechenden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21575 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Unterbringung eines Kindes in Kinderheim wegen eines Sorgerechtsstreits der getrenntlebenden Eltern nur bei Gefährdung des Kindeswohls in hohem Maße
24.08.2023 Die Fremdunterbringung eines Kindes wegen seiner Belastung durch den zwischen seinen getrenntlebenden Eltern schwelenden Sorgerechtsstreits ist regelmäßig unverhältnismäßig. Wegen Verletzung des allgemeinen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18988 Nutzungsverträgen
Bungalow aus DDR-Zeiten - Wer zahlt den Abriss von Datschen?
27.07.2022 Aufgrund von Nutzungsverträgen über die Grundstücke gemäß den §§ 312 bis 315 des Zivilgesetzbuches der DDR konnten auf dem Gebiet der ehemaligen DDR Eigentum an Grundstücken und Gebäuden ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 10940 Bundesgerichtshof
BGH: Auskunftsanspruch eines mittels Samenspende in der DDR gezeugten Kindes steht Anonymitätszusage an Samenspender nicht entgegen
14.04.2020 Macht ein in der DDR mittels Samenspende gezeugtes Kind einen Auskunftsanspruch geltend, so steht diesem Anspruch die nach DDR-Recht zulässige Anonymitätszusage an den Samenspender nicht entgegen. Diese Zusage ist mit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 10103 Verwaltungsgericht Berlin
DDR-Ingenieurhochschulabschluss nicht zwingend mit bundesdeutschem Universitätsabschluss gleichwertig
23.12.2019 Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass Hochschulabschlüsse der DDR nicht zwingend mit bundesdeutschen Universitätsabschlüssen gleichwertig sind. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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