17.09.2024
24572 Anwaltskanzlei Lenné
10.09.2024Die Teillegalisierung von Cannabis hat nun auch Auswirkungen auf das Straßenverkehrsgesetz, denn der bisher akzeptierte, durch die Rechtsprechung festgelegte THC-Grenzwert für Autofahrer wurde deutlich angehoben. Nach der seit 1. April 2024 geltenden Freigabe von Cannabis wurden im Juli auch Gesetzesänderungen für den Straßenverkehr beschlossen, die Ende August in Kraft getreten sind.Gesetzesänderung sieht höheren THC-Grenzwert von 3,5 ng vorDas neue Gesetz sieht vor, den bislang geltenden und durch die Rechtsprechung geprägten Grenzwert von 1,0 Nanogramm Tetrahydrocannabinol pro Milliliter Blutserum auf 3,5 ng zu erhöhen. Als Grundlage für die Gesetzesänderung dienten die Empfehlungen einer interdisziplinären ...Weiterlesen auf www.anwalt-leverkusen.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwalt-leverkusen.dewww.anwalt-leverkusen.de mehr von www.anwalt-leverkusen.de
Cannabis im Straßenverkehr: Gesetz erlaubt höheren THC-Grenzwert
10.09.2024Die Teillegalisierung von Cannabis hat nun auch Auswirkungen auf das Straßenverkehrsgesetz, denn der bisher akzeptierte, durch die Rechtsprechung festgelegte THC-Grenzwert für Autofahrer wurde deutlich angehoben. Nach der seit 1. April 2024 geltenden Freigabe von Cannabis wurden im Juli auch Gesetzesänderungen für den Straßenverkehr beschlossen, die Ende August in Kraft getreten sind.Gesetzesänderung sieht höheren THC-Grenzwert von 3,5 ng vorDas neue Gesetz sieht vor, den bislang geltenden und durch die Rechtsprechung geprägten Grenzwert von 1,0 Nanogramm Tetrahydrocannabinol pro Milliliter Blutserum auf 3,5 ng zu erhöhen. Als Grundlage für die Gesetzesänderung dienten die Empfehlungen einer interdisziplinären ...Weiterlesen auf www.anwalt-leverkusen.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.anwalt-leverkusen.dewww.anwalt-leverkusen.de mehr von www.anwalt-leverkusen.de - 24640 Sonderrechte
Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
17.09.2024 Hat die Müllabfuhr Sonderrechte und darf die Straße blockieren oder in entgegengesetzter Fahrtrichtung die Einbahnstraße benutzen? Weiterlesenwww.refrago.de - 24605 Bußgeldbescheid
Einspruch gegen Bußgeldbescheid: Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab?
11.09.2024 Für Autofahrende bedeutet ein Bußgeldbescheid viel Ärger, so dass viele sich wehren möchten. Wie läuft eigentlich das Verfahren ab, wenn man gegen einen Bußgeldbescheid vorgehen möchte? Weiterlesenwww.refrago.de - 24548 Oberlandesgericht Köln
Gurtpflicht ist eine drittschützende Norm und nichtangeschnallte Fahrzeuginsassen haften bei einem Unfall mit
09.09.2024 Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass Fahrzeuginsassen, die entgegen der Gurtpflicht gemäß § 21 a Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung nicht angeschnallt sind und dadurch andere ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24514 Landgericht Lübeck
Zur Beweislast bei Unfall nach Spurwechsel
04.09.2024 Wer die Spur wechselt und mit einem anderen Fahrzeug kollidiert, gilt regelmäßig als Unfallverursacher – und muss den Schaden ersetzen. Es sei denn, ihm gelingt der Beweis eines anderen Unfallhergangs. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24505 Landgericht Lübeck
Alleinhaftung des Auffahrenden bei Zweitunfall auf der Autobahn
03.09.2024 Wer Anzeichen für einen Verkehrsunfall auf der eigene Fahrbahn ignoriert und mit voller Geschwindigkeit auf die Unfallstelle zufährt, kann keinen Schadensersatz wegen einer Kollision verlangen. Dies hat das Landgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24489 Kanzlei Nussmann
Verteidigung bei Unfallflucht – auf die Argumente kommt es an!
30.08.2024 Unfallflucht ist nicht Unfallflucht. Strafbar macht sich jeder der nicht an der Unfallstelle bleibt, auch der Fußgänger, Mitfahrer, Fahrradfahrer und zum Beispiel der Ausführende eines tobenden Hundes, auch ein Reiter ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 24468 Radfahren
Welche rechtlichen Folgen kann das Befahren des Radwegs in falscher Richtung haben?
28.08.2024 Leider gibt es immer wieder Radfahrende, die den Radweg in falscher Richtung benutzen. Wie sieht es eigentlich rechtlich aus, wenn sich Radfahrende nicht an das Rechtsfahrgebot halten? Weiterlesenwww.refrago.de - 24447 Elektroroller
Bußgeld, Punkte, Fahrerlaubnisentzug: Welche Alkoholgrenzen gelten auf dem E-Scooter?
23.08.2024 Ab 14 Jahren darf man E-Scooter fahren. Ein Führerschein wird nicht benötigt. Aber betrunken fahren, sollte man auf dem E-Scooter – schon zur eigenen Sicherheit – lieber nicht. Lesen Sie hier, welche Alkoholgrenzen auf ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24444 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Keine Befreiung vom Verhüllungsverbot im Straßenverkehr zum Tragen eines Gesichtsschleiers (Niqab)
23.08.2024 Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz hat den Antrag einer Muslimin, ihr eine Ausnahmegenehmigung vom Verhüllungsverbot der Straßenverkehrsordnung zum Tragen eines Gesichtsschleiers (Niqab) beim Autofahren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24438 Einsturzgefahr
Ist der Gleichschritt auf Brücken gesetzlich verboten?
22.08.2024 Es kann passieren, dass durch den Rhythmus des Gleichschritts eine Brücke derart in Schwingung versetzt wird, dass ein Einsturz droht (sog. Resonanzkatastrophe). Ist es daher gesetzlich verboten, im Gleichschritt über ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24420 Viele machen es falsch!
Parkscheibe einstellen – Wie stellt man eine Parkscheibe richtig ein?
20.08.2024 In vielen deutschen Städten gibt es vor allem in der Innenstadt eine Parkbeschränkung. So kann es Autofahrern nur bei Verwendung einer Parkscheibe gestattet sein, für eine begrenzte Zeit zu parken. Erfunden wurde die ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24413 Sicherheitsabstand
Wie viel Abstand müssen Autofahrende einhalten, wenn sie Radfahrende überholt?
19.08.2024 Wie groß muss der Abstand sein, wenn man als Autofahrender einen Radfahrenden überholt? Und kann die Polizei den Abstand zwischen Auto und Fahrrad überhaupt messen? Welches Bußgeld droht, wenn ich den Abstand nicht ... Weiterlesenwww.refrago.de
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