21.11.2024
23858 DDG ersetzt TMG und NetzDG
13.06.2024Vielen Betreibern von Webseiten ist es bisher entgangen – das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Welche Änderungen gibt es und was müssen Webseitenbetreiber jetzt wissen?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Digitale-Dienste-Gesetz: Welche neuen Impressumspflichten gelten seit dem 14.05.2024?
13.06.2024Vielen Betreibern von Webseiten ist es bisher entgangen – das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Welche Änderungen gibt es und was müssen Webseitenbetreiber jetzt wissen?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 24243 Landgericht Lübeck
Die von einem Australier betriebene Webseite „https://haveibeenpwned.com“ ist hilfreich – aber nicht gerichtsfest
22.07.2024 Auf der Webseite „https://haveibeenpwned.com“ können Sie nachprüfen, ob Ihre persönliche Email-Adresse von Hackern gestohlen wurde. Das Landgericht Lübeck musste jetzt der Frage nachgehen, ob die Angaben ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23579 Landgericht Hildesheim
Verkaufsplattform haftet für fehlenden Kündigungsbutton auf Websites Dritter
12.04.2024 Bietet ein Unternehmen Online-Abonnements exklusiv über eine von einer anderen Firma betriebene Webseite an, muss es dafür sorgen, dass die Abos auf dieser Seite per Schaltfläche kündbar sind. Das hat das Landgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22907 Oberlandesgericht Köln
Informationspflichten einer Fluggesellschaft bei Möglichkeit der Reservierung von Mietwagen über ihre Webseite
26.02.2024 Die Informationspflichten gemäß § 312 d BGB, Art. 246a EGBGB sind von einer Fluggesellschaft einzuhalten, wenn sie über ihre Webseite die Möglichkeit anbietet, Mietwagen zu reservieren und die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21299 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Rechtssicherer Onlineshop – Worauf es ankommt!
17.10.2022 Ein rechtssicherer Onlineshop bewahrt Sie vor wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und erspart Ihnen den damit verbundenen rechtlichen Ärger und hohe Kosten. Was Sie bei der Eröffnung eines Onlineshops beachten ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 17385 Verwaltungsgericht Wiesbaden
Hochschule RheinMain darf auf ihrer Webseite nicht den Dienst „Cookiebot“ nutzen
09.12.2021 Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat einem Eilantrag stattgegeben und der Hochschule RheinMain im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, den Dienst „Cookiebot“ auf ihrer Website zum Zweck des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16170 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
OVG bestätigt: Kein Anspruch der Desiderius-Erasmus-Stiftung auf Erwähnung auf der Webseite des Bundesinnenministeriums
30.07.2021 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren die Beschwerde der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin zurückgewiesen. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16102 Mietvertragskündigung
Dürfen Mieter Wohnanschrift als Geschäftsadresse nutzen?
16.07.2021 Grundsätzlich ist eine gewerbliche Nutzung der eigenen Mietwohnung nicht erlaubt, solange keine Zustimmung des Vermieters besteht. Doch was ist, wenn ein Mieter nur die Anschrift der Mietwohnung als ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 15940 Bundesgerichtshof
BGH zur Zuständigkeit deutscher Gerichte für Buchung bei ausländischer Fluglinie
14.07.2021 Die Frage nach der Zweigniederlassung, nach der sich die Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit richtet, ist nach dem äußeren Eindruck zu entscheiden, wobei hierfür wesentlich insbesondere das Impressum, die Endung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15425 Landgericht München I
Keine Werbung bei "Auto-ABO" ohne Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen
01.06.2021 Das Landgericht München I hat einer Anbieterin von sog. „Auto-Abos“ verboten, Werbematerial im Internet für neue Modelle von Personenkraftwagen zu verbreiten, ohne dabei Angaben über den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15047 Verwaltungsgericht Berlin
Desiderius-Erasmus-Stiftung muss nicht auf BMI-Homepage erwähnt werden
12.05.2021 Die der AfD nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung hat nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin keinen Anspruch auf Erwähnung auf der Website des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13182 Landgericht Hannover
TUI darf Erstattung des Reisepreises nach coronabedingter Reiseabsage nicht erschweren
07.01.2021 Das LG Hannover hat in entschieden, dass TUI Deutschland künftig auf seiner Webseite eindeutig auf Erstattungsansprüche nach der Reiseabsage infolge der Corona-Pandemie hinweisen muss. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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