03.07.2024
23797 Oberlandesgericht Düsseldorf
03.06.2024Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen, dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AG (Verfügungsklägerin) und der Nike Retail B.V. (Verfügungsbeklagten) entschieden. Die Nike Retail B.V. hat damit im Berufungsverfahren teilweise Erfolg – ihr bleibt es nur noch in Bezug auf eine der fünf streitgegenständlichen Hosen untersagt, sie innerhalb Deutschlands anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder sie zu diesen Zwecken zu besitzen und / oder ein- oder auszuführen sowie zu bewerben.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Drei-Streifen-Kennzeichnung: Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen
03.06.2024Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen, dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AG (Verfügungsklägerin) und der Nike Retail B.V. (Verfügungsbeklagten) entschieden. Die Nike Retail B.V. hat damit im Berufungsverfahren teilweise Erfolg – ihr bleibt es nur noch in Bezug auf eine der fünf streitgegenständlichen Hosen untersagt, sie innerhalb Deutschlands anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder sie zu diesen Zwecken zu besitzen und / oder ein- oder auszuführen sowie zu bewerben.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23968 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Künstlernamen schützen lassen: Worauf Sie achten müssen!
28.06.2024 Schriftsteller, Schauspieler und andere Künstler werden häufig unter einem Alias - einem Künstlernamen - bekannt. Erfahren Sie mehr dazu, wie Sie das Pseudonym, Ihren Künstlernamen schützen lassen können. ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 23870 Gerichtshof der Europäischen Union
McDonald's verliert die Unionsmarke Big Mac für Geflügelprodukte
14.06.2024 Im Streit um die Marke "Big Mac" hat McDonald's vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Niederlage kassiert. Der amerikanische Fast-Food-Gigant hat den Markenschutz am "Big Mac" für Geflügelprodukte verloren, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21293 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Markenüberwachung – kontinuierlicher Schutz, dauerhaft guter Ruf
19.04.2023 Nach einer erfolgreichen Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke, ist eine kontinuierliche Markenüberwachung unerlässlich. Nur so kann das volle Potenzial aus Ihrer Marke geholt werden und Sie sichern sich die Vorteile, ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 19244 Markenverletzung
Die "Frida-Falle": Fachanwalt erklärt, wie Onlinehändler und Privatverkäufer teure Abmahnungen vermeiden
01.09.2022 Abmahnungen können jeden treffen. Wer geistiges Eigentum wie Markennamen unerlaubt nutzt, hat mit hohen Abmahnkosten zu rechnen. Das ist auch der Fall, wenn die Verletzung des Markenrechts unwissentlich erfolgt. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 16185 Bundesgerichtshof
BGH zum Markenschutz des Goldtons des "Lindt-Goldhasen"
03.08.2021 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Goldton des "Lindt-Goldhasen" Markenschutz genießt. Das Berufungsgericht müsse nun prüfen, ob die Beklagte die Benutzungsmarke der Klägerinnen an dem Goldton des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15450 Landgericht München I
Die Anmeldung von im Ausland bekannten Marken für Schokoladenriegel ist nicht per se rechtsmissbräuchlich
03.06.2021 Das Landgericht München I hat über eine Klage der Süßwarenherstellerin FERRERO entschieden, mit der diese u.a. Rechte an den Zeichen „Butterfinger“ und „Baby Ruth“ geltend macht. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11699 Bundesgerichtshof
Ritter Sport behält Markenrecht an quadratischer Form
23.07.2020 Der Bundesgerichtshof hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9898 Bundesgerichtshof
BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"
12.12.2019 Der Bundesgerichtshof hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 9832 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Netflix-Serie "Skylines" verstößt nicht gegen Persönlichkeitsrechte
04.12.2019 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Verbreitung der Netflix-Serie "Skylines" durch die Kunstfreiheit geschützt ist. Sie verletzt weder Persönlichkeitsrechte noch ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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