06.07.2024
23971 Strafverteidiger & Rechtsanwalt Bernd Idselis
24.01.2024Niemand, insbesondere kein Kunde, muss stichprobenartige Taschenkontrollen im Ladengeschäft über sich ergehen lassen. Dies gilt auch dann, wenn sie per Hinweisschild angekündigt werden. Der BGH wertete die Kontrollen als erheblichen Eingriff „in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht“. Das Personal im Geschäft hat kein eigenes Recht zur Durchsuchung. Nur bei einem Diebstahlsverdacht darf die Polizei in die Tasche gucken.Durchsuchungsmaßnahmen im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens setzten stets den Verdacht einer strafbaren Handlung voraus. Ohne einen solchen Verdacht sei die mit einer Durchsuchung verbundene polizeiliche Kontrolle unzulässig. Die Anwendung privater Gewalt sei lediglich zur Sicherung oder ...Weiterlesen auf www.bernd-idselis.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.bernd-idselis.dewww.bernd-idselis.de mehr von www.bernd-idselis.de
Durchsuchung der Tasche im Geschäft durch Personal? Nein, geht nicht
24.01.2024Niemand, insbesondere kein Kunde, muss stichprobenartige Taschenkontrollen im Ladengeschäft über sich ergehen lassen. Dies gilt auch dann, wenn sie per Hinweisschild angekündigt werden. Der BGH wertete die Kontrollen als erheblichen Eingriff „in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht“. Das Personal im Geschäft hat kein eigenes Recht zur Durchsuchung. Nur bei einem Diebstahlsverdacht darf die Polizei in die Tasche gucken.Durchsuchungsmaßnahmen im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens setzten stets den Verdacht einer strafbaren Handlung voraus. Ohne einen solchen Verdacht sei die mit einer Durchsuchung verbundene polizeiliche Kontrolle unzulässig. Die Anwendung privater Gewalt sei lediglich zur Sicherung oder ...Weiterlesen auf www.bernd-idselis.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.bernd-idselis.dewww.bernd-idselis.de mehr von www.bernd-idselis.de - 22853 Rosentreter & Scholz
Erfolgsaussichten einer Berufung im Strafrecht
15.02.2024 Was bedeutet Berufung einlegen?
Die Berufung ist die zweite Instanz eines Prozesses, der Fall wird also neu aufgerollt und vor Gericht verhandelt. Diese Möglichkeit gibt es sowohl im Zivil- als auch im Strafrecht. ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22852 Rosentreter & Scholz
Berufung im Strafrecht
15.02.2024 Wer kann im Strafrecht in Berufung gehen?
Die Berufung ist die zweite Instanz eines Gerichtsverfahrens und immer dann möglich, wenn das Urteil im Strafrecht in der ersten Instanz vom Amtsgericht gesprochen wurde. Wer ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 23972 Strafverteidiger & Rechtsanwalt Bernd Idselis
Fotos von Personen fertigen kann strafbar sein
28.01.2024 Fotos oder Videos von anderen Personen fertigen und benutzen ist strafbar.Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder Geldstrafe droht.
Immer wieder kann beobachtet werden wie Personen, meist ganz in schwarz gekleidet, von ... Weiterlesenwww.bernd-idselis.de - 23973 Strafverteidiger & Rechtsanwalt Bernd Idselis
Cannabis legal rauchen? Nun ja….
07.01.2024 Legal Cannabis konsumieren
So, jetzt ist es soweit. Der Bann ist gebrochen. Ob dies gut ist oder nicht, muss jeder Bürger selber entscheiden. In all den Jahren als Strafverteidiger habe ich unzählige Verfahren ... Weiterlesenwww.bernd-idselis.de - 22417 Rosentreter & Scholz
Hausdurchsuchung: Was Beschuldigte dazu wissen müssen
22.11.2023 Was ist eine Hausdurchsuchung?
Eine Hausdurchsuchung ist eine Maßnahme der Polizei oder anderer Ermittlungsbehörden, bei der ein Haus, eine Wohnung, ein Gebäude oder Ähnliches nach Beweisen und anderen Gegenständen, ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22306 Rosentreter & Scholz
Ist der Besitz geringer Mengen Drogen strafbar?
31.10.2023 Inwiefern ist der Besitz von Drogen strafbar?
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) stellt verschiedene Tathandlungen unter Strafe, die mit dem Missbrauch von Betäubungsmitteln verbunden sind. Welche das sind, legt ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22307 Rosentreter & Scholz
Drogenbestellung über das Internet: Was ist strafbar?
31.10.2023 Kann ich mich bei einer Drogenbestellung im Internet strafbar machen?
Das BtMG kennt zunächst keinen Straftatbestand, der den Drogenkauf im Internet regelt. Vielmehr werden durch den Grundtatbestand in § 29 BtMG ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22308 Rosentreter & Scholz
Fahrlässige Körperverletzung mit Todesfolge – Was droht?
28.08.2023 Körperverletzung - was ist strafbar?
Der Gesetzgeber spricht im Strafgesetzbuch (StGB) von einer Körperverletzung, wenn eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit geschädigt wird (§ 223 StGB). ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22309 Rosentreter & Scholz
Dauer der Untersuchungshaft – Was ist erlaubt?
28.08.2023 Was ist eine Untersuchungshaft?
Die Untersuchungshaft ist im juristischen Sinne eine vorübergehende Freiheitsentziehung. Sie wird gegen eine Person angeordnet, die verdächtigt wird, eine Straftat begangen zu haben, ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22310 Rosentreter & Scholz
Lebenslange Freiheitsstrafe auf Bewährung – ist das möglich?
28.08.2023 Was bedeutet lebenslange Freiheitsstrafe?
Nach wie vor ist es sehr verbreitet zu glauben, eine lebenslange Haftstrafe sei „nur“ 15 Jahre lang und jeder Verurteilte könne nach diesen 15 Jahren wieder auf freien Fuß. ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22311 Rosentreter & Scholz
Raub mit Todesfolge
25.07.2023 Was ist ein Raub?
In § 249 Abs. 1 StGB wird der Raub wie folgt definiert (Grundtatbestand):
„Wer mit Gewalt gegen eine Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22312 Rosentreter & Scholz
Totschlag
23.06.2023 Was bedeutet Totschlag?
Ein Totschlag ist die vorsätzliche Tötung eines Menschen, ohne dass Mordmerkmale vorliegen. Der Handelnde muss mit Wissen und Wollen einen anderen Menschen umbringen. Das ist auch der ... Weiterlesenrosentreterscholz.de
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