21.11.2024
23391 Kanzlei am Südstern
01.03.2024» Am 23.2.2024 hat der Bundestag das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet.Dieses sieht eine Teillegalisierung des Besitzes von Marihuana oder Hasch vor.Die Einzelheiten des Entwurfs (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Gesetzentwurf_Cannabis_Kabinett.pdf) des Bundesgesundheitsministeriums sollen im Folgenden erläutert werden.Wer darf?Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum erlaubt, § 3 I CanG.Für den Eigenanbau ist der Besitz von bis zu drei Cannabispflanzen erlaubt, § 1 Nr. 11, 12CanG.Diese Pflanzen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, § 9 II CanG. ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de
Einordnung des Entwurfs des Cannabisgesetzes (CanG)
01.03.2024» Am 23.2.2024 hat der Bundestag das Cannabisgesetz (CanG) verabschiedet.Dieses sieht eine Teillegalisierung des Besitzes von Marihuana oder Hasch vor.Die Einzelheiten des Entwurfs (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Cannabis/Gesetzentwurf_Cannabis_Kabinett.pdf) des Bundesgesundheitsministeriums sollen im Folgenden erläutert werden.Wer darf?Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ist der Besitz von bis zu 25 Gramm Cannabis zum Eigenkonsum erlaubt, § 3 I CanG.Für den Eigenanbau ist der Besitz von bis zu drei Cannabispflanzen erlaubt, § 1 Nr. 11, 12CanG.Diese Pflanzen dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden, § 9 II CanG. ...Weiterlesen auf kanzlei-am-suedstern.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf kanzlei-am-suedstern.dekanzlei-am-suedstern.de mehr von kanzlei-am-suedstern.de - 24925 Kanzlei am Südstern
Rechtliche Folgen indirekter Identifizierung in sozialen Medien
25.09.2024 Am 23. April 2024 entschied das Oberlandesgericht Dresden (Az.: 4 W 213/24) in einem interessanten Fall zur Erkennbarkeit von Personen in sozialen Medien und zum Rechtsschutzbedürfnis bei ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24926 Kanzlei am Südstern
Fußgänger von alkoholisiertem Fahrer beim Überqueren einer Straße erfasst – Gericht klärt Haftungsfrage
18.09.2024 Am 25. Januar 2024 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Aktenzeichen: 26 U 11/23) über einen Verkehrsunfall, bei dem eine Fußgängerin schwer verletzt wurde. Der Fall unterstreicht die Bedeutung von ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24902 Kanzlei am Südstern
Unfallwagen als unfallfrei verkauft – Betrug im Autohaus
11.09.2024 Am 15. April 2024 entschied das Amtsgericht Essen in einem Fall von Betrug beim Autokauf (Az.: 70 Ds-55 Js 779/23-280/23). Ein junger Autohändler musste sich vor Gericht verantworten, weil er einen Kunden über den ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24560 vom Berg Rechtsanwälte
Doping–Freispruch des Tennis-Weltranglistenersten Jannik Sinner
04.09.2024 US Open 2024: Jannik Sinner gewinnt nach Startproblemen
Die WADA ist eine internationale Organisation mit Sitz in Montreal, die weltweit Maßnahmen gegen Doping im Leistungssport organisiert. Sie wurde mit dem Ziel ... Weiterlesensportrechtblog.de - 24903 Kanzlei am Südstern
Schulungsanspruch des Betriebsrats: Präsenzseminar oder Webinar?
04.09.2024 Im heutigen Artikel befassen wir uns mit einer interessanten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Beschluss vom 07.02.2024, Aktenzeichen 7 ABR 8/23), welche die Frage behandelt, ob ein Betriebsrat für ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24474 Kanzlei am Südstern
Sicherheitsmitarbeiter bietet Vorlassen für “einen Fuffi” an – Ist das Erpressung?
28.08.2024 Am 11. Juni 2024 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln über einen Fall, der Einblicke in die rechtlichen Grenzen von Erpressung und in ethisches Verhalten am Arbeitsplatz gibt (Az. 1 ORs 52/24). Ein ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24475 Kanzlei am Südstern
Aushändigen von Sparbüchern als wirksame Schenkung? – Fallbeispiel aus Koblenz
21.08.2024 Ein interessantes Urteil des Landgerichts Koblenz vom 18. April 2024 (Az.: 3 O 457/23) behandelt die Frage, ob die bloße Übergabe von Sparbüchern für eine wirksame Schenkung von Sparguthaben ausreicht. Im Zentrum des ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24476 Kanzlei am Südstern
Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen unter Ehegatten
14.08.2024 von Rechtsanwalt Vincent Aydin, u.a. Anwalt für Erbrecht
Schenkungen unter Ehegatten sind ein weitverbreitetes Phänomen, das häufig aus Liebe und Vertrauen resultiert. Dennoch birgt dieses Verhalten auch rechtliche ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24365 Kanzlei am Südstern
Unfall beim Überholen einer Fahrzeugkolonne: Urteil des Landgerichts Ellwangen
11.08.2024 Am 20. März 2024 entschied das Landgericht Ellwangen über einen Verkehrsunfall, der sich im Juli 2022 auf einer Kreisstraße zwischen Gaggstatt und Wallhausen ereignet hatte (Aktenzeichen 1 S 70/23). Der Fall drehte sich ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24366 Kanzlei am Südstern
Keine Entschädigung für Ordensschwester trotz Quarantäne
09.08.2024 Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 29. Januar 2024 (Aktenzeichen: 29 K 910/22) befasste sich mit einem Antrag auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz. Im Mittelpunkt des Falles stand eine ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24367 Kanzlei am Südstern
Versehentliche Reisestornierung trotz fünffachem “Verklicken”?
05.08.2024 Reiserecht kann manchmal kompliziert erscheinen, insbesondere wenn es um Stornierungen geht. Ein aktueller Fall, der vor dem Amtsgericht München verhandelt wurde (Az: 275 C 20050/23, Entscheidung vom 18.04.2024), gibt ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de - 24311 Kanzlei am Südstern
Auf dem Carsharing Parkplatz geparkt, aber vor dem Abschleppwagen dagewesen
31.07.2024 Am 20. Februar 2024 entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Aktenzeichen: 14 K 491/23) in einem Fall, der die rechtmäßige Abschleppung eines privat geparkten Fahrzeugs von einem Carsharing-Parkplatz betraf. Die ... Weiterlesenkanzlei-am-suedstern.de
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