21.11.2024
9828 Gerichtshof der Europäischen Union
04.12.2019Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass sich der Schutz der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena" nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie "aceto" und "balsamico" erstreckt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Essig aus Deutschland darf Bezeichnung "balsamico" tragen
04.12.2019Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass sich der Schutz der Bezeichnung "Aceto Balsamico di Modena" nicht auf die Verwendung ihrer nicht geografischen Begriffe wie "aceto" und "balsamico" erstreckt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24753 Gerichtshof der Europäischen Union
Vegetarische bzw. vegane Produkte auf Basis pflanzlicher Eiweiße dürfen als "Wurst" oder "Steak" bezeichnet werden
11.10.2024 Kennzeichnung von Lebensmitteln: Ein Mitgliedstaat kann die Verwendung von Begriffen, die traditionell mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in Verbindung gebracht werden, zur Bezeichnung eines Erzeugnisses, das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24733 Gerichtshof der Europäischen Union
Westsahara-Tomaten dürfen nicht als marokkanisch gekennzeichnet werden
08.10.2024 Melonen und Tomaten aus dem umstrittenen Gebiet der Westsahara müssen entsprechend gekennzeichnet sein. Wäre Marokko als Ursprungsland angegeben, würde dies die Verbraucher über ihren wahren Ursprung irreführen, wie der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23968 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Künstlernamen schützen lassen: Worauf Sie achten müssen!
28.06.2024 Schriftsteller, Schauspieler und andere Künstler werden häufig unter einem Alias - einem Künstlernamen - bekannt. Erfahren Sie mehr dazu, wie Sie das Pseudonym, Ihren Künstlernamen schützen lassen können. ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 23894 Landgericht München I
„Keine Anspielung auf Nürnberger Bratwürste“
19.06.2024 Das Landgericht München I hat die Klage eines Schutzverbands gegen eine Produzentin von Bratwürsten abgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23870 Gerichtshof der Europäischen Union
McDonald's verliert die Unionsmarke Big Mac für Geflügelprodukte
14.06.2024 Im Streit um die Marke "Big Mac" hat McDonald's vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Niederlage kassiert. Der amerikanische Fast-Food-Gigant hat den Markenschutz am "Big Mac" für Geflügelprodukte verloren, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23797 Oberlandesgericht Düsseldorf
Drei-Streifen-Kennzeichnung: Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen
03.06.2024 Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen, dies hat das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen der adidas AG (Verfügungsklägerin) und der Nike ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22732 Europäischer Gerichtshof
Lego siegt vor Gericht im Streit um Spielbaustein
29.01.2024 Im Streit um das Design eines Lego-Bausteins hatte der dänische Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) Erfolg. Der Schutz eines bestimmten Steines sei weiterhin gültig, entschieden die Richter in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21882 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Anwälte für Markenschutz: Anmeldung, Löschung und Schutz
19.09.2023 Anhand von bestimmten Markennamen, Farben oder Designs erkennen Kunden nicht nur die Qualität eines Produktes oder einer Dienstleistung. Sie verbinden damit meist auch Emotionen, anhand derer sie sich zu einer Marke ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 21293 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Markenüberwachung – kontinuierlicher Schutz, dauerhaft guter Ruf
19.04.2023 Nach einer erfolgreichen Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke, ist eine kontinuierliche Markenüberwachung unerlässlich. Nur so kann das volle Potenzial aus Ihrer Marke geholt werden und Sie sichern sich die Vorteile, ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 18996 Amtsgericht München
Verfallene Burg darf als "lost Place" bezeichnet werden
27.07.2022 Eine verfallene Burg darf als "lost Place" bezeichnet werden. Dies hat das Amtsgericht München entschieden und die Klage einer US-amerikanischen Gesellschaft auf Schadenersatz wegen einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17149 Amtsgericht Ibbenbüren
Bezeichnung eines Stellplatzes mit Wohnungsnummer begründet Anspruch des Mieters auf Nutzung des Parkplatzes
10.11.2021 Wird ein Stellplatz mit der Wohnungsnummer bezeichnet, so begründet dies einen Anspruch des Mieters auf Nutzung des Parkplatzes. In diesem Fall liegt eine Mitvermietung vor. Dies hat das Amtsgericht Ibbenbüren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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