21.11.2024
22754 Kanzlei Wagner Halbe Rechtsanwälte
31.01.2024Keine Vermutung für Filesharing des Anschlussinhabers bei MehrpersonenhaushaltHieran fehlt es, wenn zum Zeitpunkt des behaupteten Downloads auch andere Personen – etwa Familienangehörige oder Mitbewohner einer WG - den Anschluss benutzen konnten und damit als mögliche Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Die Vermutung für eine Täterschaft des beklagten Anschlussinhabers greift in diesem Fall nicht. Ist der abgemahnte Anschlussinhaber zudem der ihm hinsichtlich der erlaubten Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte obliegenden Hinweis- und Kontrollpflicht nachgekommen und hat er schließlich seinen Anschluss vor dem unerlaubten Zugriff unberechtigter Dritte hinreichend durch Verschlüsselung gesichert, scheiden die mit der Abmahnung ...Weiterlesen auf www.wagnerhalbe.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.wagnerhalbe.dewww.wagnerhalbe.de mehr von www.wagnerhalbe.de
Filesharing Abmahnung von PLAION wegen „Dead Island 2“ durch RKA
31.01.2024Keine Vermutung für Filesharing des Anschlussinhabers bei MehrpersonenhaushaltHieran fehlt es, wenn zum Zeitpunkt des behaupteten Downloads auch andere Personen – etwa Familienangehörige oder Mitbewohner einer WG - den Anschluss benutzen konnten und damit als mögliche Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Die Vermutung für eine Täterschaft des beklagten Anschlussinhabers greift in diesem Fall nicht. Ist der abgemahnte Anschlussinhaber zudem der ihm hinsichtlich der erlaubten Nutzung seines Internetanschlusses durch Dritte obliegenden Hinweis- und Kontrollpflicht nachgekommen und hat er schließlich seinen Anschluss vor dem unerlaubten Zugriff unberechtigter Dritte hinreichend durch Verschlüsselung gesichert, scheiden die mit der Abmahnung ...Weiterlesen auf www.wagnerhalbe.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.wagnerhalbe.dewww.wagnerhalbe.de mehr von www.wagnerhalbe.de - 24956 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Die Kosten von Miterben bei Umschreibung der Nachlassimmobilie
21.11.2024 Grundbucheintrag: Gericht kippt Gebühren wegen rechtzeitigem Erbenantrag Nach einem Erbfall führte die Umschreibung des Eigentums im Grundbuch zu einem Rechtsstreit um Gebühren. Die Erben hatten den Antrag fristgerecht ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24950 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Erbschaftsteuer: Warum Enkel bei Erbverzicht des Elternteils nur 200.000 € Freibetrag erhalten
20.11.2024 BFH-Urteil zur Erbschaftsteuer: Begrenzung des Freibetrags für Enkel erklärt Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 31. Juli 2023 (Az. II R 13/22)[1] eine wichtige Entscheidung zur Erbschaftsteuer getroffen: ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24943 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Das Erstellen eines Testaments bei Depression und Alkoholmissbrauch
19.11.2024 Die Testierfähigkeit kann trotz erheblichen Erkrankungen vorliegen Das Erstellen eines Testaments hat gemäß § 2247 BGB formelle Voraussetzungen. Neben diesen Voraussetzungen muss der Testierende auch selber testierfähig ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24924 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Die Todesstrafe: Bedeutung und Situation in Deutschland
13.11.2024 Die Todesstrafe ist die schwerste Strafe, die in einem Strafgesetz verankert werden kann, und sie bleibt ein kontroverses Thema weltweit. Auch wenn sie in Deutschland abgeschafft ist, wird die Todesstrafe in vielen ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 24920 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Todesfall stoppt Erbstreit: Anspruch auf Erlösauskehr bleibt offen
13.11.2024 BGH entscheidet: Verfahren teils ausgesetzt, Anspruch auf Erlösauskehr vorerst ungeklärt In einem komplexen Rechtsstreit zwischen Erben und einem Beklagten geht es um den Anspruch auf Erlösauskehr gemäß dem ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24915 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Der Zugang des Widerrufs bei einem gemeinschaftlichen Testament
12.11.2024 Kein Zurück nach dem Tod: Ein Widerruf der gemeinsamen Verfügung lässt sich nicht nachträglich zustellen Es ist nicht selten, dass ein Erbfall zu einem Streit führt. Noch schwieriger wird es, wenn der Versterbende zu ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24912 Posikov Kehren Rechtsanwälte PartmbB
Bauliche Veränderung WEG: Unsere Antworten auf die 5 wichtigsten Fragen!
11.11.2024 Bauliche Veränderungen am Gemeinschaftseigentum einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) sind oft komplex und erfordern eine genaue Verständigung innerhalb der Eigentümergemeinschaft. Weiterlesenwww.posikow-kehren.de - 24895 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Erben von NS-Raubgut bleiben ohne Erfolg
08.11.2024 Die Gemälde des Malers Gorsz bleiben weiterhin in Bremen Es werden um zwei Gemälde von dem Maler, Grafiker und Karikaturisten George Grosz gestritten. Die Erben des deutsch-amerikanischen Künstlers behaupten, dass die ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24884 Arbeitsgericht Berlin
Gericht bestätigt Kündigung von Tramfahrer nach Facebook-Post
06.11.2024 Das Arbeitsgericht Berlin hat die ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers, der in einer privaten Facebook-Gruppe einen von ihm verfassten Beitrag mit einer Fotomontage versehen hatte, für wirksam angesehen, weil ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24883 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Schenkung der wertvollen Briefmarkensammlung an die Putzkraft
06.11.2024 Wem gehört die Briefmarkensammlung in Höhe von 240.000-Euro? Erbstreitigkeiten sind oft nicht nur juristische Auseinandersetzungen, sondern auch emotionale Konflikte, die Familien tief spalten können. Wenn ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 24882 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Verbotene Vernehmungsmethoden: Definition, Fälle und Perspektiven
05.11.2024 Was sind verbotene Vernehmungsmethoden? In Deutschland und anderen Rechtsstaaten gilt das Verbot von Vernehmungsmethoden, die durch Zwang die freie Willensentscheidung des Beschuldigten beeinträchtigen. Ziel dieser ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 24879 Amtsgericht Berlin-Köpenick
Recht zur fristlosen Kündigung bei Bezeichnung einer Mitarbeiterin der Vermieterin als "dreckige Hure" und "dreckige Schlampe"
05.11.2024 Wird eine Mitarbeiterin der Vermieterin von einem Mieter wiederholt als "dreckige Hure" und "dreckige Schlampe" bezeichnet und ihr zudem der Tod gewünscht, so rechtfertigt dies die fristlose Kündigung des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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