04.04.2025
25632 Amtsgericht Berlin-Lichtenberg
03.04.2025In Berlin stellt die gute Anbindung einer Wohnung an den ÖPNV und die gute Nahversorgung keine wohnwerterhöhenden Merkmale dar. Die gute Erreichbarkeit von Bus- und Straßenbahnhaltestellen sowie Supermärkten ist in Berlin keine Besonderheit. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Lichtenberg entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Gute Anbindung an ÖPNV und gute Nahversorgung stellen in Berlin keine wohnwerterhöhenden Merkmale dar
03.04.2025In Berlin stellt die gute Anbindung einer Wohnung an den ÖPNV und die gute Nahversorgung keine wohnwerterhöhenden Merkmale dar. Die gute Erreichbarkeit von Bus- und Straßenbahnhaltestellen sowie Supermärkten ist in Berlin keine Besonderheit. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Lichtenberg entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 25505 Hausrecht
Darf ein Supermarkt Hausverbot erteilen?
13.03.2025 Wird der Kunde eines Supermarkts beim Stehlen erwischt, kann es vorkommen, dass der Betreiber des Supermarkts gegenüber dem Kunden ein Hausverbot erteilt. Es kann aber auch andere Gründe für die Erteilung eines ... Weiterlesenwww.refrago.de - 25330 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Sonderkündigungsrecht der Mieterin nach Mieterhöhung – Wann kann sie kündigen?
17.02.2025 Sonderkündigungsrecht der Mieterin nach Mieterhöhung – Wann kann sie kündigen? Weiterlesenmalkus.lawyer - 24944 Landgericht Berlin II
Unwirksame mietvertragliche Regelung zur Anpassung der Indexmiete bei einseitigen Anpassungsrecht des Vermieters
19.11.2024 Enthält eine mietvertragliche Regelung zur Anpassung der Indexmiete nur das Recht des Vermieters zur Erhöhung, nicht jedoch die Möglichkeit der indexbezogenen Absenkung der Miete zugunsten des Mieters, so ist die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24688 Bundessozialgericht
Kostenfreier ÖPNV auch für Hilfe zur Pflege beziehende schwerbehinderte und erheblich gehbehinderte Heimbewohner
26.09.2024 Hilfe zur Pflege beziehende Heimbewohner, die infolge ihrer Schwerbehinderung in ihrer Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr erheblich beeinträchtigt sind, haben Anspruch auf unentgeltliche Beförderung im ÖPNV. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24359 Amtsgericht München
Mieterhöhung über den Mietspiegel hinaus bei Inflation nach Erlass des Mietspiegels
09.08.2024 Vermieter fordern teilweise eine Mieterhöhung, die über die Anpassung der Miete aufgrund des Mietspiegels hinausgeht. Sie begründen dies auch mit der gestiegenen Inflation seit Erlass des Mietspiegels ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24220 Darf ich mal in Ihre Tasche schauen?
Darf meine Tasche im Supermarkt kontrolliert werden?
09.07.2024 Die freundliche Frage: "Darf ich mal in Ihre Tasche schauen?" hat wahrscheinlich jeder schon gehört. Aber ist eine solche Frage zulässig? Weiterlesenwww.refrago.de - 23963 Amtsgericht Berlin-Schöneberg
Vorhandensein von Rasenflächen, Pflanzenbeeten, Gehwegbefestigungen und Gartenhaus spricht allein nicht für aufwändig gestaltetes Wohnumfeld
28.06.2024 Allein das Vorhandensein von Rasenflächen, Pflanzenbeeten, Gehwegbefestigungen und eines Gartenhauses spricht nicht für ein aufwändig gestaltetes Wohnumfeld. Vielmehr ist ein besonderer gärtnerischer bzw. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23876 Amtsgericht Berlin-Köpenick
Vorhandensein von Bäumen, Sträuchern und Grünflächen spricht nicht zwingend für Vorliegen eines aufwändig gestalteten Wohnumfelds
17.06.2024 Allein das Vorhandensein von Bäumen, Sträuchern und Grünflächen spricht nicht für das Vorliegen eines aufwändig gestalteten Wohnumfelds. Um eine Wohnwerterhöhung zu rechtfertigen, müsste eine Bepflanzung als ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23768 Bundesgerichtshof
BGH: Zutrittsrecht des Vermieters zur Wohnung zwecks Gutachtenerstellung zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete
30.05.2024 Dem Vermieter einer Wohnung steht ein Recht zum Zutritt zur Wohnung zu, wenn er einen Sachverständigen zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete beauftragt hat. Die Beschaffenheit der Wohnung ist gemäß ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23783 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Neue Gesetzesänderungen im Mietrecht: Was Vermieter und Mieter wissen müssen
02.05.2024 Neue Gesetzesänderungen im Mietrecht: Was Vermieter und Mieter wissen müssen Weiterlesenmalkus.lawyer - 23542 Amtsgericht Koblenz
Keine gesonderte Mieterhöhung bei einheitlichem Mietvertrag über Wohnung und Tiefgaragenstellplatz
05.04.2024 Besteht über eine Wohnung und ein Tiefgaragenstellplatz ein einheitlicher Mietvertrag, so ist eine gesonderte Mieterhöhung unzulässig. Die Mieterhöhung kann nur für das Mietverhältnis insgesamt verlangt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22828 Landgericht Berlin
Erhöhung auf marktübliche Miete bei Ausspruch einer Vertragsfortsetzung auf unbestimmte Zeit
12.02.2024 Ordnet das Gericht gemäß § 574 a Abs. 2 BGB eine Vertragsfortsetzung auf unbestimmte Zeit an und liegt die bisherige Miete unter der marktüblichen Neuvermietungsmiete, so muss das Gericht zugleich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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