21.11.2024
19922 Bundessozialgericht
30.12.2022Das Bundessozialgericht hat präzisiert, wann bislang nicht anerkannte innovative Behandlungsmethoden in einem Krankenhaus zur Anwendung kommen können und unter welchen Voraussetzungen eine innovative Behandlungsmethode das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative besitzt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Hohe Anforderungen an die Feststellung des Potentials innovativer Behandlungsalternativen
30.12.2022Das Bundessozialgericht hat präzisiert, wann bislang nicht anerkannte innovative Behandlungsmethoden in einem Krankenhaus zur Anwendung kommen können und unter welchen Voraussetzungen eine innovative Behandlungsmethode das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative besitzt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24448 Brinkmann Rechtsanwälte
Die Suche nach einem Rehabilitationsplatz ist Aufgabe des Rehabilitationsträgers
23.08.2024 Das Wichtigste in Kürze: Im Rahmen des Entlassmanagements ist das Krankenhaus in erster Linie nur zur rechtzeitigen Mitteilung geeigneter Rehabilitationseinrichtungen […] ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 24096 Brinkmann Rechtsanwälte
Aufklärung über Behandlungsalternativen
03.07.2024 Aufklärung über Behandlungsalternativen OLG Hamm, Urteil 26 U 36/23 vom 02.02.2024 In einem in diesem Jahr entschiedenen Fall ging es […]
Der Beitrag Aufklärung über Behandlungsalternativen erschien ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 22794 Schadenersatz Hundebiss
Hundehalterhaftung: Schadenersatz und Schmerzensgeld bei Hundebissen
06.02.2024 Wer von einem Hund gebissen wird, kann in vielen Fällen zivilrechtlich gegen den Hundehalter vorgehen und Ersatz der ihm durch die Bissverletzung entstandenen Schäden verlangen. Neben dem Schadenersatz für die ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22245 Brinkmann Rechtsanwälte
Maßgeblicher Zeitpunkt für Aufschlagszahlungen nach §_275c_SGB_V
24.10.2023 Der maßgebliche Zeitpunkt für die Erhebung von Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V Urteil des BSG vom 19.10.2023, […]
Der Beitrag Maßgeblicher Zeitpunkt für Aufschlagszahlungen nach §_275c_SGB_V ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 21838 Steuerfreibetrag
Welche Steuerfreibeträge gibt es in Deutschland?
14.09.2023 Wer jährlich eine Steuererklärung bei seinem Finanzamt abgibt, kann bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Steuerfreibetrag geltend machen. Hiermit lässt sich nicht nur die Steuerlast mindern. Bei einem ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 21669 Bundessozialgericht
Bundessozialgericht zur Definition einer stationären Notfallbehandlung
31.08.2023 Das Bundessozialgericht hat die Voraussetzungen für die stationäre Aufnahme bei Notfallbehandlungen in einem Schockraum oder auf einer Schlaganfallstation (stroke unit) abgesenkt. Die Krankenhäuser können danach ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21095 Landgericht Frankfurt am Main
Kein Versicherungsschutz für ein Krankenhaus wegen eingeschränkten Betriebes während der Corona-Pandemie
25.07.2023 Das Landgerichts Frankfurt am Main hat entschieden, dass einer Klinik keine Entschädigung gegen ihre Versicherung aus einer sog. Betriebsschließungsversicherung zusteht, wenn die Klinik ihre Leistungen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19699 Bundessozialgericht
Krankenkassen dürfen ärztliche Verordnung von Cannabis nur auf Vollständigkeit und Plausibilität hin überprüfen
17.11.2022 Krankenkassen dürfen bei Vorliegen schwerer Erkrankungen die Verordnung von Cannabis zur Krankenbehandlung nur genehmigen, wenn der behandelnde Arzt hierfür eine besonders sorgfältige und umfassende Einschätzung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19557 Verwaltungsgericht Koblenz
Einschulung außerhalb des Schulbezirks nur bei wichtigem Grund
24.10.2022 Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem Eilverfahren das Vorliegen eines wichtigen Grundes, der dem betroffenen Schüler ausnahmsweise einen Anspruch auf Zuordnung zu einer außerhalb seines Schulbezirks liegenden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19388 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Eilantrag einer ungeimpften Sekretärin gegen Betretungs- und Tätigkeitsverbot bleibt erfolglos
22.09.2022 Das Gesundheitsamt der Stadt Gelsenkirchen durfte einer nicht gegen das Coronavirus geimpften Antragstellerin untersagen, das Krankenhaus, in dem sie als Sekretärin arbeitet, zu betreten oder dort tätig zu werden. Das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18672 Amtsgericht Leverkusen
Sohn eines todkranken Patienten erhält trotz entgegenstehender Corona-Regeln des Krankenhauses Zugang
15.06.2022 Liegt ein Patient im Sterben, so haben die Kinder des Patienten neben dessen Ehegatten trotz entgegenstehender Corona-Regeln des Krankenhauses einen Anspruch auf Besuch für eine Stunde täglich. Dies hat das Amtsgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18366 Bundessozialgericht
Krankenhäuser dürfen wesentliche Leistungen ihres Versorgungsauftrags nicht auf Dritte auslagern
29.04.2022 Für die im Versorgungsauftrag ausgewiesenen Bereiche hat das Krankenhaus die räumliche, apparative und personelle Ausstattung zur Erbringung der wesentlichen Leistungen selbst vorzuhalten. Es darf solche Leistungen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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