21.11.2024
18541 Schwarzfahren
25.05.2022Schwarzfahren als StraftatAuch wenn Schwarzfahren in der Öffentlichkeit eher als Bagatelldelikt gesehen wird, sollten die Folgen nicht unterschätzt werden. In Wahrheit ist es nämlich ganz einfach: Schwarzfahren ist eine Straftat. Wenn Sie öffentliche Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrausweis nutzen, dann erschleichen Sie sich eine Leistung, und dies wird nach § 265 StGB verfolgt. Dabei ist es unerheblich, dass das Ticket wahrscheinlich nur wenige Euro gekostet hätte.Unabhängig davon, wie oft Sie „Glück“ hatten und Bus oder Bahn ohne Fahrausweise nutzten – sobald Sie das Fahrzeug betreten, stimmen Sie dem Beförderungsvertrag zu. In diesem sind die beidseitigen Rechte und Pflichten geregelt. Der Verkehrsbetrieb sichert Ihnen zu, dass er sie an Ihr ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Ist Schwarzfahren eine Straftat? Kommt man fürs Schwarzfahren ins Gefängnis?
25.05.2022Schwarzfahren als StraftatAuch wenn Schwarzfahren in der Öffentlichkeit eher als Bagatelldelikt gesehen wird, sollten die Folgen nicht unterschätzt werden. In Wahrheit ist es nämlich ganz einfach: Schwarzfahren ist eine Straftat. Wenn Sie öffentliche Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrausweis nutzen, dann erschleichen Sie sich eine Leistung, und dies wird nach § 265 StGB verfolgt. Dabei ist es unerheblich, dass das Ticket wahrscheinlich nur wenige Euro gekostet hätte.Unabhängig davon, wie oft Sie „Glück“ hatten und Bus oder Bahn ohne Fahrausweise nutzten – sobald Sie das Fahrzeug betreten, stimmen Sie dem Beförderungsvertrag zu. In diesem sind die beidseitigen Rechte und Pflichten geregelt. Der Verkehrsbetrieb sichert Ihnen zu, dass er sie an Ihr ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 24412 Kanzlei Thomas Will
Einfach mal ein Feuer legen
03.10.2024 Was tun, wenn der Nachbar nervt? Man könnte auf die Idee kommen, das Problem buchstäblich in Flammen aufgehen zu lassen. So dachte wohl eine Seniorin, die das Nachbarhaus anzündete, weil die Unordnung in der dortigen ... Weiterlesenwww.rechtsanwalt-will.com - 24705 Gerichtshof der Europäischen Union
Betroffener einer Datenschutzverletzung hat keinen Anspruch gegen datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde auf Verhängung einer Geldbuße oder sonstiger Abhilfemaßnahmen
01.10.2024 Die Datenschutz-Aufsichtsbehörde ist nicht verpflichtet, in jedem Fall eines Verstoßes eine Abhilfemaßnahme zu ergreifen und insbesondere eine Geldbuße zu verhängen. Dies hat der EuGH entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24605 Bußgeldbescheid
Einspruch gegen Bußgeldbescheid: Wie läuft das Verfahren nach einem Einspruch ab?
11.09.2024 Für Autofahrende bedeutet ein Bußgeldbescheid viel Ärger, so dass viele sich wehren möchten. Wie läuft eigentlich das Verfahren ab, wenn man gegen einen Bußgeldbescheid vorgehen möchte? Weiterlesenwww.refrago.de - 24602 Gerichtshof der Europäischen Union
EuGH bestätigt Milliardenbuße für Google
11.09.2024 Der Gerichtshof bestätigt die Geldbuße von 2,4 Mrd. Euro, die gegen Google wegen Missbrauchs seiner beherrschenden Stellung durch Begünstigung des eigenen Preisvergleichsdiensts verhängt wurde. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24400 Statt Geldstrafe bald Bußgeld
Welche Strafen drohen beim Schwarzfahren?
15.08.2024 Wer ohne gültigen Fahrausweis ein Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs nutzt, fährt umgangssprachlich schwarz. Zivilrechtlich ist eine solche Tat als ein Verstoß gegen die Beförderungsbedingungen ... Weiterlesenwww.refrago.de - 23873 Gerichtshof der Europäischen Union
Telekom gewinnt Zinsstreit gegen EU-Kommission
14.06.2024 Wenn die EU-Kommission gegen ein Unternehmen wegen eines Verstoßes gegen die Wettbewerbsregeln verhängte Geldbuße für nichtig erklären oder herabsetzen, muss die Kommission nicht nur die vom Unternehmen vorläufig ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23764 Bundesgerichtshof
BGH bestätigt Haftstrafe für 'NSU 2.0'-Drohschreiben
29.05.2024 Der Bundesgerichtshof hat über die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main entschieden, das den Angeklagten unter anderem wegen vielfacher Volksverhetzungen, Störungen des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23691 Amtsgericht München
Hohe Haftstrafe für Code-Grabbing
10.05.2024 Das Amtsgericht München verurteilte am 20.12.2023 einen 42- jährigen Mann wegen Diebstahls in 23 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zwei Monaten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 1263 Geldstrafe
Die Geldstrafe
20.03.2024 Informationen zur Geldstrafe. Definition Geldstrafe. Berechnung Geldstrafe. Wann Geldstrafe verhängt werden darf und wie sich die Geldstrafe berechnet. Ersatzfreiheitsstrafe bei Geldstrafe. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 22711 Bundesgerichtshof
„Geeinte deutsche Völker und Stämme“: BGH bestätigt Schuldspruch
25.01.2024 Das Landgericht Lüneburg muss neu über das Strafmaß für eine verurteilte Anführerin der verbotenen Reichsbürgervereinigung Geeinte deutsche Völker und Stämme entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab nach ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22612 Bundesgerichtshof
BGH: Vorsätzlich oder leichtfertig falsche Strafanzeige eines Mieters gegen geschäftsführenden Gesellschafter der Vermieterin kann fristlose Kündigung rechtfertigen
10.01.2024 Erstattet ein Wohnungsmieter vorsätzlich oder leichtfertig eine falsche Strafanzeige, so kann dies eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Ein solcher Fall liegt nicht vor, wenn die Strafanzeige eine im Kern zutreffende ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22526 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Keine mathematische Berechnung der Bußgeldhöhe
14.12.2023 Die Höhe des Bußgeldes richtet sich nicht nach einer mathematischen Berechnung. Vielmehr bemisst sie sich anhand einer wertenden Gesamtbetrachtung alle maßgeblichen Gesichtspunkte. Dies hat das Bayerische Oberste ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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