21.11.2024
17777 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
04.02.2022Wird in einem teilweise geöffneten Zelt geraucht, so liegt darin kein Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Denn in diesem Fall liegt kein vollständig umschlossener Raum vor. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Kein Verstoß gegen Nichtraucherschutzgesetz bei Rauchen in einem teilweise geöffneten Zelt
04.02.2022Wird in einem teilweise geöffneten Zelt geraucht, so liegt darin kein Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Denn in diesem Fall liegt kein vollständig umschlossener Raum vor. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 20663 E-Zigarette
Wie ist die Rechtslage von E-Zigaretten im Vergleich zu normalen Zigaretten am Arbeitsplatz und im öffentlichen Raum?
16.05.2023 Nichtraucherschutz für alle gleich?
Vor allem interessant dürfte die Rechtslage von Dampfern am Arbeitsplatz sein. Haben Nutzer von E-Zigaretten dieselben Pflichten und Rechte wie ihre rauchenden Kollegen? Bei ... Weiterlesenwww.refrago.de - 19502 Oberverwaltungsgericht Lüneburg
Fehlende gesetzliche Möglichkeit zur Einrichtung eines Raucherraums in Spielhalle nicht eindeutig verfassungswidrig
11.10.2022 Sieht ein Nichtraucherschutzgesetz nicht die Möglichkeit vor, einen Raucherraum in einer Spielhalle einzurichten, so ist dies nicht eindeutig verfassungswidrig. Daher ist ein Eilantrag auf Einrichtung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18228 Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
LSG Nordrhein-Westfalen: Kläger erhält Arbeitslosengeld II für Zeltplatzmiete
06.04.2022 Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass auch ein Zelt als Unterkunft im Sinne von § 22 SGB II zu sehen ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11984 Oberlandesgericht Hamm
Gaststätten-Rauchverbot in Nordrhein-Westfalen gilt auch für Shisha-Bars
20.08.2020 Schlechte Nachrichten für Shisha-Bars in NRW: Das seit 2013 geltende generelle Rauchverbot in Gaststätten gilt auch für Shisha-Bars. Sobald dort Tabak geraucht wird, greift das NRW-weit geltende Rauchverbot in ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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