21.11.2024
14429 Verwaltungsgericht Neustadt
18.03.2021Ein mit dem Impfstoff „Cormirnaty“ von BionTech/Pfizer geimpftes Ärzteehepaar aus der Vorderpfalz hat keinen Anspruch auf Verkürzung der Absonderungszeit. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. hervor.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Keine Verkürzung der Absonderungszeit für geimpftes Ärzteehepaar
18.03.2021Ein mit dem Impfstoff „Cormirnaty“ von BionTech/Pfizer geimpftes Ärzteehepaar aus der Vorderpfalz hat keinen Anspruch auf Verkürzung der Absonderungszeit. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. hervor.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24711 Bundesverfassungsgericht
Polizeibefugnisse im BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig
01.10.2024 Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass § 18 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 18 Abs. 2 Nr. 1 Bundeskriminalamtgesetz (BKAG), soweit dieser ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24288 SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Zählen Urlaubstage in Quarantäne als Urlaub?
26.07.2024 Zählen Urlaubstage in Quarantäne als Urlaub?
Das Bundesarbeitsgericht hat kürzlich in einem Fall aus dem Jahr 2020 entschieden, in dem es um die Frage ging, ob bereits bewilligter Urlaub, der zeitlich mit ... Weiterlesenwww.ihr-arbeitsrecht.de - 24226 Oberlandesgericht Koblenz
Keine Schadensersatzansprüche aufgrund von Coronaimpfung
17.07.2024 Das Oberlandesgericht Koblenz hat über die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24078 Oberlandesgericht Stuttgart
Impfärzte haften nicht für etwaige Impfschäden
01.07.2024 Das Oberlandesgericht Stuttgart hat eine Schadensersatzklage gegen eine Impfärztin nach einer Corona-Schutzimpfung abgewiesen. Impfärzte handelten im Rahmen der nationalen Corona-Impfkampagne hoheitlich. Bei etwaigen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23903 Bundesarbeitsgericht
Kein Anspruch auf Bezahlung und Urlaub bei Verstoß gegen die Impfpflicht
20.06.2024 Betreiber von Pflegeeinrichtungen iSd. vormaligen § 20 a Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG aF) durften in der Zeit vom 16. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022 nicht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23739 Bayerisches Landessozialgericht
LSG Bayern sieht keinen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfung und Thrombosen
23.05.2024 Für den „Nachweis“ des Zusammenhangs zwischen einer Unterschenkelvenenthrombose und einer Impfung mit einem mRNA-Impfstoff gegen Covid-19 genügt zwar der Beweismaßstab der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23595 Sozialgericht Cottbus
Keine Entschädigung für geltend gemachten Impfschaden nach COVID19-Schutzimpfung
17.04.2024 Das Sozialgericht Cottbus eine Klage abgewiesen, mit der die Klägerin einen Anspruch auf Entschädigung für einen Impfschaden nach einer Schutzimpfung gegen COVID19 mit dem mRNA-Wirkstoff Corminaty® des Herstellers ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23486 Bundesarbeitsgericht
BAG zu Lohnfortzahlung während Quarantäne
22.03.2024 Eine SARS-CoV-2-Infektion stellt auch bei einem symptomlosen Verlauf eine Krankheit nach § 3 Abs. 1 EFZG dar, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, wenn es dem Arbeitnehmer infolge einer behördlichen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22906 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Corona-Impfschaden: LG weist Klage gegen Impfstoffhersteller wegen behaupteten Impfschadens ab
26.02.2024 Das Landgericht Frankenthal (Pfalz) hat die vor allem auf Schadensersatz und Schmerzensgeld gerichtete Klage einer Frau aus Rheinland-Pfalz wegen vermeintlicher Impfschäden gegen die Herstellerin des Corona-Impfstoffs ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22869 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main weist Klage gegen Impfstoffhersteller ab
20.02.2024 Bloße Spekulationen über eine möglicherweise schädliche Wirkung eines Impfstoffs reichen nicht aus, um eine Haftungsverpflichtung des Herstellers zu bewirken. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22809 Bundesarbeitsgericht
BAG: Täuschung einer Pflegehelferin über ärztlich bestätigte vorläufige Impfunfähigkeit begründet fristlose Kündigung
08.02.2024 Täuscht eine Pflegehelferin über eine ärztlich bestätigte vorläufige Impfunfähigkeit gegen das Corona-Virus, so verletzt sie in erheblicher Weise gegen ihre arbeitsvertragliche Nebenpflicht. Ein solches Verhalten stellt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22757 Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
Entlassung eines Polizeianwärters wegen Verstoßes gegen Corona-Quarantäne und Unfallflucht
01.02.2024 Verstößt ein Polizeianwärter gegen die Corona-Quarantäne und begeht er eine Unfallflucht, so kann er wegen fehlender charakterlicher Eignung mit sofortiger Wirkung aus dem Dienst entlassen werden. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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