15.01.2025
25182 Amtsgericht Berlin-Kreuzberg
15.01.2025Wird eine Wohnung wegen eines Studiums angemietet, so spricht dies regelmäßig wegen der Dauer eines Studiums gegen eine vorübergehende Gebrauchsüberlassung im Sinne von § 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Kreuzberg entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Keine vorübergehende Gebrauchsüberlassung bei Anmietung einer Wohnung wegen Studiums
15.01.2025Wird eine Wohnung wegen eines Studiums angemietet, so spricht dies regelmäßig wegen der Dauer eines Studiums gegen eine vorübergehende Gebrauchsüberlassung im Sinne von § 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Dies hat das Amtsgericht Berlin-Kreuzberg entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 22751 Bundesfinanzhof
Kindergeld bei einem Freiwilligendienst zwischen Bachelor- und Masterstudium
31.01.2024 Wie der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat, liegt eine aus mehreren Ausbildungsabschnitten (z.B. Bachelor- und Masterstudium im gleichen Fach) bestehende einheitliche Erstausbildung nur dann vor, wenn die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22459 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Einreise- und Aufenthaltsverbot kann nachträglich befristet werden
30.11.2023 Ein Ausländer, der im Jahr 2000 nach einer Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges aus der Bundesrepublik Deutschland ausgewiesen worden war, hat Anspruch auf Befristung des daraus resultierenden Einreise- und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22176 Oberverwaltungsgericht Münster
Syrischer Flüchtlings hat nach Wechsel des Studiengangs Anspruch auf BAföG
16.10.2023 Ein aus Syrien stammender Flüchtling, der in seinem Heimatland acht Semester lang islamische Rechtswissenschaften studiert und nach seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein Studium der "Sozialen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20723 Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Generell Zustimmung der Gleichstellungsbeauftragten zu Befristung des Arbeitsvertrags einer Lehrkraft ausreichend
30.05.2023 Die Befristung eines Arbeitsvertrags einer Lehrkraft ist wirksam, wenn eine generell erteilte Zustimmungserklärung der Gleichstellungsbeauftragten zu befristeten und unbefristeten Arbeitsverträgen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20195 Verwaltungsgericht Berlin
Kein Wohngeld bei überlanger Studiendauer
13.02.2023 Studierende können bei überlanger Studiendauer einen Anspruch auf Wohngeld verlieren. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20032 Landgericht München I
Klage eines Vereins zum Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb stattgegeben
18.01.2023 Das Landgerichts München I hat der Klage eines Vereins zum Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb stattgegeben die konkrete Gestaltung der Werbeanzeige als irreführend für Verbraucher eingestuft. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19879 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Kein Anspruch auf Anerkennung einer ausländischen Prüfungsleistung mit Note
20.12.2022 Ein BWL-Student der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster hat keinen Anspruch auf Umrechnung und Anerkennung seiner während eines Auslandssemesters an einer polnischen Hochschule erreichten Prüfungsnoten. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19713 Bundesfinanzhof
Kürzung des Werbungskostenabzugs bei steuerfreien Leistungen aus einem Stipendium
21.11.2022 Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass als Werbungskosten abziehbare Aufwendungen für ein Masterstudium um steuerfreie Leistungen zu kürzen sind, die der Steuerpflichtige aus einem Stipendium erhält. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21418 Pavel Rechtsanwälte
Personalrat ist bei Befristungen frühzeitig zu beteiligen
18.10.2022 Sollte der Personalrat bei einem befristeten Arbeitsverhältnis einer Lehrkraft für besondere Aufgaben nicht beteiligt werden, ist die Befristung unwirksam. Eine Lehrkraft einer niedersächsischen Universität legt nun ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 19015 Bundesfinanzhof
Kein Kindergeld für Finanzbeamtin im gehobenen Dienst bei nebenberuflichem Studium der Rechtswissenschaften
29.07.2022 Wie der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden hat, ist eine Kindergeldgewährung wegen eines Jurastudiums des Kindes nicht mehr möglich, wenn das Kind nach Abschluss der Ausbildung zur Diplom-Finanzwirtin ein längerfristiges ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18935 SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – Scheidung und Familienrecht
Kindesunterhalt während Studium: Anspruch der Eltern auf Belege über Studienstand
19.07.2022 Informationsrecht der Eltern über Studienstand
Die Eltern haben grundsätzlich einen Anspruch darauf, über den Studienstand informiert zu werden. Dazu genügt bei einem Studium grundsätzlich die Vorlage einer aktuellen ... Weiterlesenscheidung.services
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