21.11.2024
23834 Bayerisches Landessozialgericht
10.06.2024Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat eine Übergangsregelung bei der Krankenhausabrechnung zur Aussetzung des Aufrechnungsverbots für rechtens erklärt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Krankenhausabrechnung: Übergangsregelung zur Aussetzung des Aufrechnungsverbots rechtmäßig
10.06.2024Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) hat eine Übergangsregelung bei der Krankenhausabrechnung zur Aussetzung des Aufrechnungsverbots für rechtens erklärt.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24851 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Erfolglose Kinderwunschbehandlung: Krankenkasse muss für drei Versuche mit derselben Methode zahlen
30.10.2024 Das Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg hat eine für die Praxis bedeutsame Auslegung der Vorschrift vorgenommen, nach der die Krankenkassen die Kosten für drei erfolglose Versuche der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24778 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Intensivpflege als Schulbegleitung
17.10.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat die rechtlichen Anforderungen an die Gewährung von außerklinischer Intensivpflege in der Grundschule klargestellt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24448 Brinkmann Rechtsanwälte
Die Suche nach einem Rehabilitationsplatz ist Aufgabe des Rehabilitationsträgers
23.08.2024 Das Wichtigste in Kürze: Im Rahmen des Entlassmanagements ist das Krankenhaus in erster Linie nur zur rechtzeitigen Mitteilung geeigneter Rehabilitationseinrichtungen […] ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 24389 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Kein Wechsel von privater in gesetzliche Krankenversicherung durch kurzzeitigen Teilrentenbezug
14.08.2024 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob Rentner durch die vorübergehende Wahl einer Teilrente von der privaten Krankenversicherung dauerhaft in die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24117 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
UV-Schutzkleidung ist Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens und muss nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden
08.07.2024 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die gesetzliche Krankenversicherung keine UV-Schutzkleidung finanzieren muss, selbst wenn diese wegen einer Sonnenallergie nötig ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24111 Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Juristische Direktorin des RBB unterliegt mit Kündigungsschutzklage
05.07.2024 Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in dem Rechtsstreit zwischen der Juristischen Direktorin und dem RBB Rundfunk Berlin-Brandenburg im Berufungsverfahren die Entscheidung des Arbeitsgerichts ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24089 Hessisches Landessozialgericht
Krankenkasse muss Hautstraffungs-OP nicht bezahlen
02.07.2024 Reduziert ein Versicherter nach einer adipositas-chirurgischen Behandlung drastisch sein Gewicht, so kann ein Anspruch auf Gewährung hautstraffender Operationen gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung bestehen. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23619 Sozialgericht Hannover
Gesetzliche Krankenkasse muss Behandlungskosten für entwichenen Häftling erstatten
23.04.2024 Das Sozialgericht Hannover hat entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, einem Krankenhaus die Behandlungskosten in Höhe von ca. 20.000,00 € für einen entwichenen Häftling zu erstatten. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23429 Bundessozialgericht
Krankenkassen müssen Psychiatriekosten für Asylbewerber übernehmen
12.03.2024 Die Kosten einer stationären psychiatrischen Behandlung für Asylbewerber bei akuter Erkrankung sind zu erstatten. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22764 Bayerisches Landessozialgericht
Krankenkasse muss auch für Konservierung von Keimzellen bei privaten Leistungserbringern zahlen
02.02.2024 Krankenkasse muss auch für Konservierung von Keimzellen bei privaten Leistungserbringern zahlen, wenn selbst die Kassenärztliche Vereinigung keinen zugelassenen Leistungserbringer benennen kann. Das hat das Bayerisches ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22332 Bundesverfassungsgericht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen überhöhter Belastungsgrenze für Zuzahlungen zu Krankenkassenleistungen
06.11.2023 Das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen eine sozialgerichtliche Entscheidung über die Höhe der Belastungsgrenze für Zuzahlungen zu Leistungen der gesetzlichen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22269 Bundessozialgericht
Geschlechtsangleichende Operationen für non-binäre Personen derzeit keine Kassenleistung
26.10.2023 Der Anspruch auf Kostenübernahme für eine geschlechtsangleichende Operation von Versicherten, die ihr Geschlecht weder als weiblich noch als männlich empfinden (non-binäres Geschlecht), setzt eine Empfehlung durch ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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