21.11.2024
24256 Renz Recht
21.03.2024Abmahnung der der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG vertreten durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & PartnerHaben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?Dann lesen Sie hier mehr:Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen:Die Wort-/Bildmarke wurde am 28.02.1991 eingetragen.Dem Mandanten wird vorgeworfen die Markenrechte der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG verletzt zu haben.Es wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Hierzu ist ein Muster der Abmahnung beigefügt, welches eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro, die Pflicht ...Weiterlesen auf www.renz-recht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.renz-recht.dewww.renz-recht.de mehr von www.renz-recht.de
Markenrechtsverletzung der Marke “Contur”
21.03.2024Abmahnung der der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG vertreten durch die Rechtsanwälte Preu Bohlig & PartnerHaben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten?Dann lesen Sie hier mehr:Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen:Die Wort-/Bildmarke wurde am 28.02.1991 eingetragen.Dem Mandanten wird vorgeworfen die Markenrechte der Amper Marken-Vertriebs GmbH & Co. KG verletzt zu haben.Es wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Hierzu ist ein Muster der Abmahnung beigefügt, welches eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro, die Pflicht ...Weiterlesen auf www.renz-recht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.renz-recht.dewww.renz-recht.de mehr von www.renz-recht.de - 24904 Kanzlei Wrase
Panoramafreiheit und Drohenaufnahmen: BGH
09.11.2024 Die sogenannte Panoramafreiheit erlaubt das Fotografieren öffentlich ausgestellter Werke und auch die Weiterverbreitung der Bilder. Damit ist gemeint, das diejenigen Bau- und Kunstwerke, die jedermann öffentlich ... Weiterlesenwww.lawst.de - 24891 Landgericht Koblenz
Streit um Abwerben von Mitarbeitenden
07.11.2024 Besteht gegen eine konkurrierende Firma im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens ein Anspruch auf Unterlassung der Abwerbung von Mitarbeitern? Diese Frage hatte das Landgericht Koblenz zu beantworten. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24872 Landgericht Düsseldorf
Aldi Süd muss Sonderangebote anders kennzeichnen
04.11.2024 Das Landgericht Düsseldorf hat der Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen Aldi Süd wegen unzulässiger Preiswerbung nach einer vorangegangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs stattgegeben. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24844 Gerichtshof der Europäischen Union
EuGH: EU-Mitgliedstaaten müssen Kunstwerke im Gebiet der Union schützen
29.10.2024 Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedstaaten Designklassikern, die als Werk der angewandten Kunst gelten, unabhängig von der Herkunft urheberrechtlichen Schutz gewähren müssen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24832 Kanzlei Wrase
Fototapete: Abbildung verletzt kein Urheberrecht
26.10.2024 Nachdem eine Frau daheim eine Fototapete fotografiert und die Bilder auf Facebook gepostet hatte, wurde sie auf eine Urheberrechtsverletzung verklagt. Der BGH wies die Klage in letzter Instanz zurück: Der Urheber ... Weiterlesenwww.lawst.de - 24821 Bundesgerichtshof
Kostenlose Veröffentlichung von Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises verstößt gegen Gebot der Staatsferne der Presse
25.10.2024 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Angebot kostenloser Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises eine geschäftliche Handlung der öffentlichen Hand darstellt und im Streitfall gegen das Gebot der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24808 Bundesgerichtshof
Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Luftbildaufnahmen mittels einer Drohne
23.10.2024 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken nicht der Panoramafreiheit unterfallen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24805 Gerichtshof der Europäischen Union
Schummel-Software verletzt laut EuGH keine Urheberrechte
22.10.2024 Die Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen erlaubt es dem Schutzberechtigten nicht, einem Dritten den Vertrieb einer Software zu untersagen, die nur den Inhalt von vorübergehend im Arbeitsspeicher einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24801 Oberlandesgericht Brandenburg
Irreführende Werbung für "Nulltarif"-Kinderbrillen
22.10.2024 Das Brandenburgische Oberlandesgericht entschied, dass die Werbung von Fielmann, dass Kinderbrillen „zum Nulltarif“ allein gegen Vorlage einer Versicherungskarte abgegeben würden, irreführend ist, wenn die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24775 Kanzlei Wrase
ALGEBO Wirtschaftsberatungs GmbH: basic fee – Betrug?
17.10.2024 Betrugsvorwürfe gegen die ALGEBO Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH: Verfahren vor dem Landgericht Nürnberg In jüngster Zeit ist die ALGEBO Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH verstärkt in den ... Weiterlesenwww.lawst.de - 24765 Oberlandesgericht Hamm
Keine Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern für Unterspritzung mit Hyaluronsäure
15.10.2024 Das Oberlandesgericht Hamm hat einem Unternehmen auf Antrag der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verboten, für die von ihm angebotenen Behandlungen von Nase, Lippen, Kinn oder anderen Teilen des Gesichts durch ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24751 Bundesgerichtshof
Werbung für ein Desinfektionsmittel mit der Angabe "Hautfreundlich" ist unzulässig
11.10.2024 Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Angabe "Hautfreundlich" in der Werbung für ein Desinfektionsmittel unzulässig ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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