12.09.2024
24407 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
17.08.2024Klagen auf Zahlung von Schmerzensgeld scheitern reihenweiseFolgende Gerichte wiesen Klagen als unbegründet ab:Aus den Urteile wird erkennbar, wie hoch die rechtlichen Hürden für eine Haftung der Impfstoffhersteller sind. Zum einen muss der Geimpfte nachweisen, dass er unmittelbar nach der Impfung Gesundheitsschäden erlitten hat, die zudem typisch für diese Impfung sein müssen. Zum anderen muss ein postives Nutzen-Risiko-Verhältnis des Impfstoffes fehlen (§ 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AMG). Die Hürden für den Nachweis dieser beiden Voraussetzungen sind sehr hoch.Vermeintlich durch Corona-Impfungen geschädigte Personen haben schon alles und jeden verklagt, um Schmerzensgeld zu erhalten: Klagen gegen Astra Zeneca scheiterten. Ebenso scheiterte eine Klage ...Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de
Mehrere Gerichte weisen Haftungsansprüche gegen Biontech wegen Corona-Impfung mit Impfstoff Comirnaty als unbegründet ab: 17-08-2024
17.08.2024Klagen auf Zahlung von Schmerzensgeld scheitern reihenweiseFolgende Gerichte wiesen Klagen als unbegründet ab:Aus den Urteile wird erkennbar, wie hoch die rechtlichen Hürden für eine Haftung der Impfstoffhersteller sind. Zum einen muss der Geimpfte nachweisen, dass er unmittelbar nach der Impfung Gesundheitsschäden erlitten hat, die zudem typisch für diese Impfung sein müssen. Zum anderen muss ein postives Nutzen-Risiko-Verhältnis des Impfstoffes fehlen (§ 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AMG). Die Hürden für den Nachweis dieser beiden Voraussetzungen sind sehr hoch.Vermeintlich durch Corona-Impfungen geschädigte Personen haben schon alles und jeden verklagt, um Schmerzensgeld zu erhalten: Klagen gegen Astra Zeneca scheiterten. Ebenso scheiterte eine Klage ...Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de - 24571 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Vorgaben der Strahlenschutzverordnung zur Personalstärke begründen keinen Sonderbedarf für eine strahlentherapeutische Praxis: Landessozialgericht Baden-Württemberg 15-05-2024
10.09.2024 Der Fall: strahlentherapeutische Praxis will wachsen
In der Strahlentherapie oder Strahlenbehandlung wird der Körper eines Patienten mit ionisierender Strahlung (Elektronenstrahl oder Röntgenstrahlung) ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24341 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Verbot der Werbung für Schönheitsoperationen mit Vorher-Nachher-Bildern gilt auch für schematische Darstellungen: Oberlandesgericht Koblenz 23-04-2024
06.08.2024 Eine Unterspritzung der Lippen mittels Hyaluron ist ein chirurgischer Eingriff. Eine Werbung für einen solchen Schönheitseingriff darf nicht mit Vorher-Nachher-Bildern werben - dies gilt auch dann, wenn diese Bilder nur ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24309 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Für die Fettabsaugung (Liposuktion) bei krankhafter Fettverteilungsstörung (Lipödem) ist Nr. 2454 der Anlage GOÄ unmittelbar anzuwenden: Bundesgerichtshof 13-06-2024
30.07.2024 Nr. 2454 der Anlage zur GOÄ ist auf die Liposuktion im Rahmen der Behandlung eines Lipödems unmittelbar anwendbar. Eine analoge Anwendung scheidet daher aus. Nicht erlaubt ist es, die Gebühr mehrfach in Ansatz zu ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24137 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Erblindung nach Frühgeburt wegen unterlassener Kontrolle der Augen - Befunderhebungsfehler bejaht: Bundesgerichtshof 04-06-2024
10.07.2024 Hat es ein Arzt sowohl pflichtwidrig unterlassen, die Erhebung medizinisch gebotener Befunde zu veranlassen (auch wenn diese Befunderhebung dann von anderen Ärzten durchzuführen ist), als auch die Befunderhebung durch ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24127 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Cannabis vom Arzt - worauf dabei zu achten ist: Bundessozialgericht 20-03-2024
09.07.2024 Auch nach der aktuellen Teillegalisierung des Erwerbs und Besitzes von Cannabis ist Cannabis nicht frei verkäuflich. Wer Cannabis aus medizinischen Gründen erwerben will, muss dafür einen Arzt aufsuchen. Wie dies geht ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24118 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Arzt darf seinen Patienten keine Apotheken vorschlagen und er darf auch keine Festpreise anbieten: Landgericht Düsseldorf 22.03.2024
08.07.2024 Es ist einem Arzt verboten, dem von ihm behandelten Patienten eine oder mehrere Apotheken vorzuschlagen, bei denen der Patient seine Medikamente erwerben kann. Es ist ihm auch nicht erlaubt, seinen Patienten im Rahmen ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24104 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Zu den Pflichten des Arztes zur Angabe einer Adresse der geplanten Praxis im Zulassungsverfahren: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 24-04-2024
04.07.2024 Bewirbt sich ein Arzt um eine ausgeschriebene Zulassung und gibt er auch noch im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem Zulassungsausschuss nur eine Anschrift für Praxisräume an, die von vornherein nach ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24077 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Ein qualifikationsbezogener Sonderbedarf kann nur in einem medizinischen Schwerpunktbereich bestehen - die Schlafmedizin ist kein solcher Schwerpunkt: Sozialgericht Magdeburg 21-02-2024
28.06.2024 Ein Arzt, der die Zusatzbezeichnung „Schlafmedizin“ trägt, hat keinen Anspruch auf eine Sonderbedarfszulassung, um ein fehlendes Angebot der Polysomnographie auszugleichen. Denn die Schlafmedizin eröffnet keine ... Weiterlesenchristmann-law.de - 23863 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Äußert sich ein (Zahn)Arzt als Gutachter fachlich-kritisch über die Arbeit eines Kollegen, so verletzt er damit nicht seine Berufspflicht: Bayrisches Oberlandesgericht 14-02-2024
13.06.2024 Fachliche Aussagen eines Arztes im Rahmen eines medizinischen Gutachtens stellen keine Verletzung der Berufspflicht zum kollegialen Verhalten dar, wenn sie sachlich sind (BayObLG, Beschluss vom 14.02.2024 – 301 LBG-Z ... Weiterlesenchristmann-law.de - 23838 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Gastrologie: Einfache Infusion darf nicht neben Magen- oder Darmspiegelung abgerechnet werden: Sozialgericht München 19-03-2024
10.06.2024 Der Gastroenterologe darf neben den Hauptziffern für Magenspiegelungen (GOP 13400, 13421 und 13422 EBM) oder der Hauptziffer für Darmspiegelungen (GOP 30600 EBM) nicht auch noch eine Infusion (GOP 02100 EBM) zum Zwecke ... Weiterlesenchristmann-law.de - 23814 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Welche Nebentätigkeiten wie zum Beispiel Notarzteinsätze darf ein Klinikarzt während seiner Klinik-Rufbereitschaft ausführen? Arbeitsgericht Nordhausen 22-02-2024
06.06.2024 Führt ein Arzt ohne entsprechende Nebentätigkeitsgenehmigung des Arbeitgebers (Klinik) während seiner Rufbereitschaft Notarzteinsätze für einen anderen Arbeitgeber aus, so kann dies die Klinik zur ... Weiterlesenchristmann-law.de - 23737 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Nichtausübung der ärztlichen Tätigkeit führt zur Zulassungsentziehung - die Übernahme vieler Bereitschaftsdienste bzw. ärztlicher Beratungen ändert daran nichts: Sozialgericht München 22-02-2024
22.05.2024 Einem Arzt darf die Zulassung vollständig entzogen werden, wenn dieser über mehrere Jahre hinweg maximal 70 Fälle im Quartal abrechnet und damit deutlich weniger Patienten behandelt als der Fachgruppendurchschnitt ... Weiterlesenchristmann-law.de
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