24.10.2024
24819 Landgericht Berlin II
24.10.2024Das Landgericht Berlin II hat auf die Berufung eines 85-jährigen Mieters die Räumungsklage seiner Vermieterin abgewiesen. Die wegen (vermeintlicher) Verletzung der Pflicht zur Duldung von Modernisierungsarbeiten zunächst angedrohte, dann ausgesprochene fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung sei unwirksam.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Modernisierungsarbeiten verpflichten nur im Ausnahmefall zum Auszug
24.10.2024Das Landgericht Berlin II hat auf die Berufung eines 85-jährigen Mieters die Räumungsklage seiner Vermieterin abgewiesen. Die wegen (vermeintlicher) Verletzung der Pflicht zur Duldung von Modernisierungsarbeiten zunächst angedrohte, dann ausgesprochene fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung sei unwirksam.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24797 SI Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Trainerlehrgang trotz Krankschreibung? – fristlose Kündigung
21.10.2024 Trainerlehrgang trotz Krankschreibung? – fristlose Kündigung
Im Falle einer Krankschreibung stellt sich immer wieder die Frage, welche Tätigkeiten die krankgeschriebene Person während der Zeit der ... Weiterlesenwww.ihr-arbeitsrecht.de - 24787 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Bei Rückstand von Wohnungsmiete: Nachträgliche Zahlung steht Räumung nicht zwingend entgegen
18.10.2024 Wird einem Wohnungsmieter fristgerecht gekündigt, weil dieser mit der Mietzahlung in Rückstand geraten ist, so lässt sich diese Kündigung nicht ohne Weiteres dadurch aus der Welt schaffen, dass der Mietrückstand ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24776 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Wann gilt Wohnraum als nur zu einem vorübergehenden Gebrauch vermietet? (§ 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB)
17.10.2024 Wann gilt Wohnraum als nur zu einem vorübergehenden Gebrauch vermietet? (§ 549 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Weiterlesenmalkus.lawyer - 24700 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung im öffentlichen Dienst
30.09.2024 Kündigungsfrist im öffentlichen Dienst
Für den öffentlichen Dienst gelten Kündigungsfristen. Sowohl Angestellte als auch Arbeitgeber müssen sie bei ihrer Kündigung einhalten.
Anknüpfungspunkt ist die Dauer der ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 24695 Bundessozialgericht
Wegeunfall beim Abholen von Arbeitsschlüsseln nach privatem Wochenendausflug möglich
27.09.2024 Ein Arbeitsunfall kann vorliegen, wenn eine Beschäftigte nach einem privaten Wochenendausflug auf dem Weg zu ihrer Wohnung verunglückt, weil sie dort Arbeitsschlüssel und -unterlagen vor Arbeitsantritt abholen wollte. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24615 Bundesgerichtshof
Wettbewerbsrechtlicher Beseitigungsanspruch umfasst nicht die Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher
12.09.2024 Veranstalter von Festivals müssen ihren Gästen nicht genutztes Guthaben von sogenannten "Cashless"-Armbändern kostenfrei zurückzahlen. Dies hat der Bundesgerichtshof aufgrund der Klage eines Verbraucherverbands ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24616 Oberlandesgericht Zweibrücken
Unzulässige Skonto-Klausel beim Einbauküchenkauf
12.09.2024 Der 5. Zivilsenat des Pfälzische Oberlandesgerichts hat eine Klausel für unzulässig erachtet, nach der sich der Preis für die Lieferung und Montage einer Einbauküche (nur) dann um über 20 % reduziert, wenn der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24607 Rechtsanwalt Dr. Drees
Kündigung nach 10 Jahren – Kündigungsfrist, Abfindung & mehr
05.09.2024 Kündigungsfrist nach 10 Jahren – wie lang ist sie?
Ihre Kündigungsfrist ist recht lang, wenn Sie 10 Jahre für das Unternehmen gearbeitet haben.
In § 622 BGB sind die Kündigungsfristen für eine Kündigung durch den ... Weiterlesenwww.dr-drees.com - 24494 Landgericht Berlin II
Begründungsmittel zur Mieterhöhung kann vertraglich auf Mietspiegel begrenzt werden
02.09.2024 Mietvertraglich kann vereinbart werden, dass zur Begründung einer Mieterhöhung nur auf den Mietspiegel Bezug genommen werden darf. Ist der Mietspiegel wirksam, so ist ein mit Vergleichswohnungen begründetes ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24498 Einkommenssteuer
Untermieter: Muss man auf Einnahmen aus Untervermietung Steuern zahlen?
02.09.2024 Egal ob Ferienwohnung oder Wohngemeinschaft, die Untervermietung ist eine beliebte Form, um überschüssigen bzw. nicht gebrauchten Wohnraum nutzbar zu machen. Wer sich zudem bei der Untervermietung geschickt ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24484 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Nicht jede Demenz führt zur Unwirksamkeit eines notariellen Testaments
30.08.2024 Die für erbrechtliche Streitigkeiten zuständige 8. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal hat entschieden, dass auch eine an Demenz erkrankte Person durchaus noch in der Lage sein kann, ein Testament wirksam zu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24488 Neutrale Farbe?
Mietwohnung: Darf der Vermieter dem Mieter bunte Wände verbieten?
30.08.2024 Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten. Über bunte Wände auch. Wie sieht es eigentlich mietrechtlich aus, wenn der Vermieter dem Mieter bunte Wände untersagen möchte? Weiterlesenwww.refrago.de
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