21.11.2024
23925 Kanzlei Schmalenberg
25.06.2022Bei dem Kündigungsschreiben handelt es sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Diese ist dem richtigen Empfänger bekannt zu geben. Achten Sie auf die korrekte Angabe des Vertragspartners. Der Name und die Anschrift des Arbeitgebers müssen angegeben werden. Alle Informationen zum Thema Ordentliche Kündigung durch Arbeitnehmer finden Sie hier in diesem Blog.Nützliche Hinweise rund um diese VorlageInhalt des KündigungsschreibensDas Kündigungsschreiben muss den Zeitpunkt beinhaltenen, zu dem die Kündigung wirksam werden soll. Wichtig ist hierbei, dass Arbeitnehmer die vertraglich vereinbarte Frist oder die Mindestlaufzeit einhalten. Die Angabe „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ stellt klar, dass das Arbeitsverhältnis auf ...Weiterlesen auf www.sos-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.sos-arbeitsrecht.dewww.sos-arbeitsrecht.de mehr von www.sos-arbeitsrecht.de
Muster: Ordentliche Kündigung durch Arbeitnehmer
25.06.2022Bei dem Kündigungsschreiben handelt es sich um eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Diese ist dem richtigen Empfänger bekannt zu geben. Achten Sie auf die korrekte Angabe des Vertragspartners. Der Name und die Anschrift des Arbeitgebers müssen angegeben werden. Alle Informationen zum Thema Ordentliche Kündigung durch Arbeitnehmer finden Sie hier in diesem Blog.Nützliche Hinweise rund um diese VorlageInhalt des KündigungsschreibensDas Kündigungsschreiben muss den Zeitpunkt beinhaltenen, zu dem die Kündigung wirksam werden soll. Wichtig ist hierbei, dass Arbeitnehmer die vertraglich vereinbarte Frist oder die Mindestlaufzeit einhalten. Die Angabe „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ stellt klar, dass das Arbeitsverhältnis auf ...Weiterlesen auf www.sos-arbeitsrecht.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.sos-arbeitsrecht.dewww.sos-arbeitsrecht.de mehr von www.sos-arbeitsrecht.de - 22750 Info Eigenbedarfskündigung
Die Eigenbedarfskündigung: Wann darf der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigen, und welche Rechte haben Mieter?
31.01.2024 Das deutsche Mietrecht setzt dem freien Wohnungsmarkt gewisse Grenzen zugunsten der Rechte von Mietern. So sind Kündigungen des Mietvertrags nur in bestimmten, gesetzlich festgelegten Fällen zulässig. Einer der Fälle, ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 18595 Bundesverfassungsgericht
Vorlagen zum Berliner Zweckentfremdungsverbot-Gesetz unzulässig
02.06.2022 Das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass mehrere Vorlagen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg unzulässig sind. Die Vorlageverfahren betreffen die Anwendung des Gesetzes über das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18551 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Unbeachtlichkeit eines fremdsprachigen Dokuments wegen Nichtbeibringung der angeordneten Übersetzung
27.05.2022 Ein fremdsprachiges Dokument ist im verwaltungsgerichtlichen Verfahren unbeachtlich, wenn die vom Gericht angeordnete Übersetzung nicht erfolgt. Die Anordnung der Übersetzung liegt im Ermessen des Gerichts. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18539 Bundesverfassungsgericht
Unzulässige Vorlage eines Amtsgerichts zum Säumniszuschlag auf Prämienrückstände in der privaten Pflichtkrankenversicherung
24.05.2022 Das Bundesverfassungsgericht hat eine Vorlage des Amtsgerichts Wiesbaden zu § 193 Abs. 6 Satz 2 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) für unzulässig erklärt, da sie den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18470 Bundesverfassungsgericht
Verfassungsbeschwerden gegen Auslieferungen nach Schweden und in die Türkei erfolgreich
13.05.2022 Mit zwei Beschlüssen vom 30. März 2022 und vom 20. April 2022 - 2 BvR 1713/21 - hat das Bundesverfassungsgericht zwei Verfassungsbeschwerden teilweise stattgegeben, die sich gegen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17759 Verwaltungsgericht Potsdam
Bei fehlendem Vorkaufsrecht muss Gemeinde darüber unverzüglich Zeugnis ausstellen
03.02.2022 Besteht kein Vorkaufsrecht, muss die Gemeinde gemäß § 28 Abs. 1 Satz 3 BauGB unverzüglich darüber ein Zeugnis ausstellen. Die Gemeinde kann die Ausstellung nicht von der Vorlage des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17738 Oberlandesgericht Rostock
Haftung einer Hebamme für Geburtsschäden wegen unterlassener Vorlagenkontrolle bei Blutungen der Schwangeren
01.02.2022 Unterlässt eine Hebamme die Vorlagenkontrolle, obwohl ihr bekannt ist, dass bei der Schwangeren Blutungen vorliegen, so liegt ein grober Behandlungsfehler vor. Erleidet das Kind dadurch einen Hirnschaden, kann dies ein ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16886 Oberlandesgericht München
Pflichtteilsberechtigter hat im Rahmen des Auskunftsanspruchs kein Anspruch auf Belegvorlage
01.10.2021 Beansprucht ein Pflichtteilsberechtigter vom Erben Auskunft, so besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Vorlage von Belegen. Etwas anderes gilt nur, wenn zum Nachlass ein Unternehmen gehört oder der Wert von ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14022 Bundesgerichtshof
BGH: Nichtvorlage des Mietvertrags kein wichtiger Grund zur Verweigerung der Zustimmung zur Vermietung einer Eigentumswohnung
12.02.2021 Kann nach der Gemeinschaftsordnung die Zustimmung der Wohnungseigentümer zur Vermietung einer Eigentumswohnung aus wichtigem Grund verweigert werden, liegt ein solcher Fall nicht vor, wenn der Mietvertrag ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13220 Amtsgericht Düsseldorf
Bei fiktiver Schadensabrechnung besteht keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung
11.01.2021 Wird ein Unfallschaden fiktiv abgerechnet, besteht gegenüber der gegnerischen Haftpflichtversicherung keine Pflicht zur Vorlage der Reparaturrechnung. Diese Pflicht besteht nur, wenn neben den ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11258 Widerrufsinformation
Musterwiderrufsbelehrung für Darlehensverträge: Wenn Widerrufsinformationen vom gesetzlichen Muster abweichen
19.05.2020 Bei der Durchsetzung der Widerrufsrechte nach dem EuGH-Urteil zum Kaskadenverweis vom 26.03.2020 (Az.: C 66/19) sehen sich die Verbraucher in Deutschland mit der Schutzwirkung der gesetzlichen ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 10973 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Herstellung eines Grabsteins: Rücktritt vom Vertrag nach erfolgloser Fristsetzung zur Vorlage eines neuen Entwurfs oder Bereitschaft einer Besprechung
17.04.2020 Der Besteller eines Grabsteins kann nach § 323 Abs. 4 BGB vom Vertrag zurücktreten, wenn er dem Auftragnehmer erfolgslos eine Frist zur Vorlage eines neuen Entwurfs zur Gestaltung oder zur Erklärung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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