22.12.2024
24640 Sonderrechte
17.09.2024Hat die Müllabfuhr Sonderrechte und darf die Straße blockieren oder in entgegengesetzter Fahrtrichtung die Einbahnstraße benutzen?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Darf die Müllabfuhr eine Einbahnstraße in entgegengesetzter Fahrtrichtung befahren?
17.09.2024Hat die Müllabfuhr Sonderrechte und darf die Straße blockieren oder in entgegengesetzter Fahrtrichtung die Einbahnstraße benutzen?Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 25100 Schumann & Rasch - Rechtsanwälte und Strafverteidiger
Crimenetwork: Zerschlagung einer der größten Cybercrime-Plattformen
20.12.2024 Was ist Crimenetwork? Crimenetwork war eine der bekanntesten und aktivsten Plattformen im deutschsprachigen Raum für illegale Aktivitäten im Darknet. Diese Plattform bot eine Vielzahl von Diensten und Waren an, darunter ... Weiterlesenschumannundrasch.de - 25102 Advent
Wer haftet für Feuerschäden durch einen in Brand geratenen Adventskranz oder Weihnachtsbaum?
20.12.2024 Zu Weihnachten wird viel und gern geschmückt. Die richtige weihnachtliche Stimmung entsteht erst durch Kerzen, die am besten immer beaufsichtigt werden sollten, damit die Wohnung nicht in Brand aufgeht. Der ... Weiterlesenwww.refrago.de - 24466 Erholungsurlaub
Darf der Arbeitgeber zwischen Weihnachten und Neujahr eine Urlaubssperre verhängen?
20.12.2024 Nicht selten müssen bei vielen Unternehmen zum Ende des Jahres Projekte fertig werden. Insbesondere Anwaltskanzleien haben Fristen zu beachten, die oft zum Ende des Jahres enden. Es kann sich daher schnell viel Arbeit ... Weiterlesenwww.refrago.de - 25095 Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Scheibe geht nach Absprung von Spielgerät zu Bruch - Klage gegen das Kind bleibt ohne Erfolg
20.12.2024 Mit der Frage, ob ein 13-jähriges Kind für einen Glasschaden an einem Schaufenster verantwortlich ist, hat sich die 9. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal befasst. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25096 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Sechswöchige Kündigungsfrist der Probe BahnCard rechtmäßig
20.12.2024 Die sechswöchige Kündigungsfrist der Probe BahnCard war rechtmäßig. Unzulässig war es jedoch, die Kündigung an die Schriftform zu binden. Kraft Gesetzes reiche die Textform. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25097 Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof bestätigt Rechtmäßigkeit der Zweiten Berliner Mietenbegrenzungsverordnung vom 19. Mai 2020
20.12.2024 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verordnung des Landes Berlin vom 19. Mai 2020 zur zulässigen Miethöhe bei Mietbeginn (Zweite Berliner Mietenbegrenzungsverordnung) rechtmäßig ist und ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25094 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Testament mit Klausel: Erblasser bestimmt Erbfolge durch Heiratsbedingung
20.12.2024 OLG München bestätigt Wirksamkeit einer ungewöhnlichen Enterbungsklausel Die Enterbung innerhalb der Familie gehört zu den emotional und rechtlich anspruchsvollsten Themen im Erbrecht. Sie stellt nicht nur eine ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de - 25093 Kanzlei Nussmann
Wer erbt bei verheirateten, kinderlosen Ehepaaren?
20.12.2024 Im Erbfall erbt der Ehepartner nicht automatisch alles! Der Fachanwalt für Erbrecht erläutert, ohne Testament der Ehegatten oder wenn im Testament – wie sehr oft- nur der Schlusserbe nach dem Tod beider Ehegatten ... Weiterlesenwww.kanzlei-nussmann.de - 25098 Bundesgerichtshof
Durch Verlangsamung bzw. Vergrößerung einer in Hauptverhandlung gezeigten Videoaufnahme wird kein neues Beweismittel geschaffen
20.12.2024 Wird eine in einer Hauptverhandlung gezeigte Videoaufnahme verlangsamt bzw. vergrößert abgespielt, entsteht kein neues Beweismittel, welches den Verfahrensbeteiligten zu vor hätte zur Verfügung gestellt werden ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25101 Verwaltungsgericht Koblenz
Gericht untersagt vorläufig Wolfsabschuss im Westerwald
20.12.2024 Bei dem Verwaltungsgericht Koblenz sind mehrere Eilanträge von Naturschutzvereinigungen eingegangen, die sich gegen den von der Struktur- und Genehmigungsdirektion ausnahmsweise zugelassenen Abschuss eines ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 25099 Anwaltskanzlei Lenné
EuGH zur Ermäßigung der Provision bei vorzeitiger Rückzahlung eines Kredits
20.12.2024 Wenn Verbraucher einen Kredit vorzeitig zurückzahlen, können sie einen Teil der Provision für die Kreditgewährung zurückfordern. Zumindest dann, wenn der Kreditgeber sie nicht im Vorfeld darüber aufgeklärt hat, dass die ... Weiterlesenwww.anwalt-leverkusen.de - 25092 GSP Dr. Glaser & Scheidt
Steuern hinterzogen? Ihre Rettung: Die Selbstanzeige!
19.12.2024 Ihre Chance Fehler zu korrigieren und Strafen zu vermeiden. Fehler bei der Steuererklärung oder das Verschweigen von Einkünften können schwerwiegende Folgen haben. Steuerhinterziehung gilt als Straftat und wird in ... Weiterlesenrechtsanwaelte-gsp.de
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