20.04.2025
25711 Oberlandesgericht Jena
17.04.2025Vor einem Umgangsausschluss gemäß § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB wegen miterlebter Partnerschaftsgewalt, muss gutachterlich untersucht werden, ob die Umgangsausübung mit einer Kindeswohlgefährdung verbunden ist und inwiefern der Umgang ausgestaltet werden kann. Dies hat das Oberlandesgericht Jena entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news
Kein Umgangsausschluss wegen miterlebter Partnerschaftsgewalt ohne vorheriges Gutachten
17.04.2025Vor einem Umgangsausschluss gemäß § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB wegen miterlebter Partnerschaftsgewalt, muss gutachterlich untersucht werden, ob die Umgangsausübung mit einer Kindeswohlgefährdung verbunden ist und inwiefern der Umgang ausgestaltet werden kann. Dies hat das Oberlandesgericht Jena entschieden.Weiterlesen auf www.urteile.newsLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.urteile.newswww.urteile.news - 25584 Oberlandesgericht Saarbrücken
Vom Kind miterlebte häusliche Gewalt eines Elternteils gegen das andere Elternteil kann Umgangsausschluss rechtfertigen
26.03.2025 Erlebt ein Kind häusliche Gewalt eines Elternteils gegen das andere Elternteil mit, so kann dies gemäß § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB zu einem Umgangsausschluss führen. Die miterlebte Gewalt ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25489 Bundesgerichtshof
Diagnostizierte dissoziale Persönlichkeitsstörung genügt nicht zur Annahme einer Schuldunfähigkeit
12.03.2025 Eine diagnostizierte dissoziale Persönlichkeitsstörung genügt nicht zur Annahme einer Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB. Die Angabe einer Diagnose im Sinne eines Klassifikationsmerkmals ICD-10 ist ... Weiterlesenwww.urteile.news - 25359 Oberlandesgericht Köln
Einwand der überhöhten Stundenlohnabrechnung setzt nicht Dokumentation des Bauvorhabens voraus
20.02.2025 Der Einwand der überhöhten Stundenlohnabrechnung setzt nicht voraus, dass der Auftraggeber das Bauvorhaben dokumentiert hat. Vielmehr ist ausreichend, dass er Tatsachen vorträgt, aus denen sich die ... Weiterlesenwww.urteile.news - 24939 Häuslicher Gewalt
Gewalt bei den Nachbarn – Wie handelt man als Außenstehender richtig?
18.11.2024 Wenn man als Nachbar von häuslicher Gewalt erfährt, fragt man sich, wie man sich am besten verhalten soll? Dieser Rechtsfrage wollen wir in diesem Text nachgehen. Weiterlesenwww.refrago.de - 24847 buero.malkus - Rechtsanwaltskanzlei
Minderung der Gebrauchstauglichkeit aufgrund von Zugluft – LG Kassel, Urteil vom 30.07.1987 – 1 S 274/84
30.10.2024 Minderung der Gebrauchstauglichkeit aufgrund von Zugluft – LG Kassel, Urteil vom 30.07.1987 – 1 S 274/84Weiterlesenmalkus.lawyer - 24743 Landgericht Lübeck
Ohne Quellenangabe keine Sachverständigenvergütung
10.10.2024 Legen gerichtliche Sachverständige ihre Erkenntnisquellen nicht offen, können sie ihren Vergütungsanspruch verlieren. Dies hat das Landgericht Lübeck entschieden.. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24722 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Gewalt und Todesdrohungen des Vaters rechtfertigen alleiniges Sorgerecht der Mutter
04.10.2024 Vom Vater gegen die Mutter der gemeinsamen Kinder verübte häusliche Gewalt, Nachstellungen und Bedrohungen können im Einzelfall die Übertragung des Sorgerechts allein auf die Mutter rechtfertigen. Von einem Kind ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23937 Bundesarbeitsgericht
Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis
24.06.2024 Die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch einen Medizinischen Dienst, der von einer gesetzlichen Krankenkasse mit der Erstellung einer gutachtlichen Stellungnahme zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23768 Bundesgerichtshof
BGH: Zutrittsrecht des Vermieters zur Wohnung zwecks Gutachtenerstellung zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete
30.05.2024 Dem Vermieter einer Wohnung steht ein Recht zum Zutritt zur Wohnung zu, wenn er einen Sachverständigen zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete beauftragt hat. Die Beschaffenheit der Wohnung ist gemäß ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23612 Amtsgericht München
Konflikt im Straßenverkehr: Schadensersatzstreit ohne klare Beweislage
22.04.2024 Im Streit um Schadensersatz und Schmerzensgeld wies das Amtsgericht München die Klage eines Münchners auf Zahlung von 3.158,38 EUR ab. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23571 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Kontakt über Dating-Plattform begründet nicht Zweifel an Vaterschaft
11.04.2024 Bei der Feststellung, ob schwerwiegende Zweifel an der Vaterschaft vorliegen, reicht ein nur möglicher, aber weder wahrscheinlicher noch bewiesener Mehrverkehr nicht aus. Insbesondere aus der Tatsache, dass sich die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23362 Amtsgericht Hamburg
Unzulässigkeit eines selbständigen Beweisverfahrens zwecks Einholung eines Gutachtens zur ortsüblichen Vergleichsmiete
01.03.2024 Zur Begründung eines Mieterhöhungsverlangens kann kein selbständiges Beweisverfahren zwecks Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Klärung der ortsüblichen Vergleichsmiete eingeleitet werden. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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