24.11.2024
24802 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
22.10.2024Der Fall: Physiotherapeut mit KonkurrenzschutzklauselLaut Mietvertrag eines Physiotherapeuten galt folgende zwischen den Parteien ausgehandelte Konkurrenzschutzklausel:„Der Vermieter verpflichtet sich, auf dem Gelände ... keine Räume an Unternehmen bzw. Personen zu vermieten oder zu überlassen oder eine Überlassung zu dulden, die mit dem Geschäftsbereich des Mieters direkt konkurrieren. Damit ist der Betrieb einer weiteren gleichartigen physiotherapeutischen Praxis nicht zulässig."Einige Jahre danach vermietete der Eigentümer dann Geschäftsräume aber an einen Heilpraktiker mit dem Schwerpunkt amerikanische Chiropraktik.Dagegen wehrte sich der Physiotherapeut, indem er die Miete seiner Praxis um 25% minderte. ...Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de
Wie weit reicht Konkurrenzschutzklausel in Mietvertrag eines Physiotherapeuten? OLG Düsseldorf 12-09-2023
22.10.2024Der Fall: Physiotherapeut mit KonkurrenzschutzklauselLaut Mietvertrag eines Physiotherapeuten galt folgende zwischen den Parteien ausgehandelte Konkurrenzschutzklausel:„Der Vermieter verpflichtet sich, auf dem Gelände ... keine Räume an Unternehmen bzw. Personen zu vermieten oder zu überlassen oder eine Überlassung zu dulden, die mit dem Geschäftsbereich des Mieters direkt konkurrieren. Damit ist der Betrieb einer weiteren gleichartigen physiotherapeutischen Praxis nicht zulässig."Einige Jahre danach vermietete der Eigentümer dann Geschäftsräume aber an einen Heilpraktiker mit dem Schwerpunkt amerikanische Chiropraktik.Dagegen wehrte sich der Physiotherapeut, indem er die Miete seiner Praxis um 25% minderte. ...Weiterlesen auf christmann-law.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf christmann-law.dechristmann-law.de mehr von christmann-law.de - 24967 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Corona-Testvergütung: Kassenärztliche Vereinigung muss Rückforderung der Vergütung nachvollziehbar darlegen: Verwaltungsgericht Frankfurt 22-10-2024
22.11.2024 Will eine Kassenärztliche Vereinigung von einem Testcenterbetreiber Vergütungen für Corona-Tests zurückfordern, muss sie die Rückforderung nachvollziehbar begründen. Dazu muss sie bestimmte Anforderungen an die ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24874 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Patient muss nicht für Kopie seiner Behandlungsunterlagen zahlen: OLG Dresden 01-10-2024
04.11.2024 Der Fall: Patientin hatte zuerst für Kopien bezahlt und dann Rückzahlung verlangt
Eine Patientin war stationär in einer Klinik zur Behandlung aufgenommen worden. Es kam zu Auseinandersetzungen zwischen Klinik ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24839 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Arzt wehrt sich erfolgreich gegen negative Bewertung auf Google: Oberlandesgericht München 06-08-2024
28.10.2024 Der Fall: Längere und detailreiche negative Bewertung eines auf Nasenbehandlung spezialisierten Schönheitschirurgen
Auf Google wurde ein auf Nasenoperationen spezialisierter Münchner Schönheitschirurg negativ ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24774 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Wann darf Chefarzt sich durch anderen Arzt vertreten lassen? Landgericht Flensburg 01-10-2024
16.10.2024 Der Fall: kardiologischer Chefarzt war unvorhersehbar verhindert
Eine an Vorhofflimmern leidende Patientin ließ sich in einem Krankenhaus behandeln, in dem der Kläger, Professor Dr. G., ein Facharzt für Innere ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24758 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Verbot mit Vorher-Nachher-Bildern für Schönheitsoperationen zu werben gilt auch bei kosmetischen Spritzenbehandlungen: OLG Hamm 29-08-2024
14.10.2024 Der Fall: Praxis wirbt für Lippenformungen, Nasenkorrekturen und Kinnaufbau
Die Beklagte bietet in ihrer Praxis ästhetische Behandlungen des Gesichts, wie z.B. medizinisch nicht indizierte Lippenformungen, ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24724 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Apotheke haftet auf Schadensersatz gegenüber Krankenkasse bei Verletzung von Informationspflichten: BSG 22-02-2024
04.10.2024 Der Fall: Preiswerte Inhaltsstoffe aus dem Ausland verwendet
Die Beklagte war Inhaberin einer Apotheke, in der - auf Grundlage einer entsprechenden Berechtigung - vertragsärztlich verordnete Zytostatikalösungen ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24692 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Wie weit reicht die Dokumentationspflicht des Arztes bei Gesprächsziffern?
26.09.2024 Wie weit reicht die Pflicht zur Dokumentation von Gesprächsleistungen?
Der Arzt hat zu dokumentieren (gemäß § 630f BGB): Anamnese, Diagnosen, Untersuchungen, Untersuchungsergebnisse, Befunde, Therapien und ihre ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24571 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Vorgaben der Strahlenschutzverordnung zur Personalstärke begründen keinen Sonderbedarf für eine strahlentherapeutische Praxis: Landessozialgericht Baden-Württemberg 15-05-2024
10.09.2024 Der Fall: strahlentherapeutische Praxis will wachsen
In der Strahlentherapie oder Strahlenbehandlung wird der Körper eines Patienten mit ionisierender Strahlung (Elektronenstrahl oder Röntgenstrahlung) ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24407 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Mehrere Gerichte weisen Haftungsansprüche gegen Biontech wegen Corona-Impfung mit Impfstoff Comirnaty als unbegründet ab: 17-08-2024
17.08.2024 Klagen auf Zahlung von Schmerzensgeld scheitern reihenweise
Folgende Gerichte wiesen Klagen als unbegründet ab:
Aus den Urteile wird erkennbar, wie hoch die rechtlichen Hürden für eine Haftung der ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24341 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Verbot der Werbung für Schönheitsoperationen mit Vorher-Nachher-Bildern gilt auch für schematische Darstellungen: Oberlandesgericht Koblenz 23-04-2024
06.08.2024 Eine Unterspritzung der Lippen mittels Hyaluron ist ein chirurgischer Eingriff. Eine Werbung für einen solchen Schönheitseingriff darf nicht mit Vorher-Nachher-Bildern werben - dies gilt auch dann, wenn diese Bilder nur ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24309 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Für die Fettabsaugung (Liposuktion) bei krankhafter Fettverteilungsstörung (Lipödem) ist Nr. 2454 der Anlage GOÄ unmittelbar anzuwenden: Bundesgerichtshof 13-06-2024
30.07.2024 Nr. 2454 der Anlage zur GOÄ ist auf die Liposuktion im Rahmen der Behandlung eines Lipödems unmittelbar anwendbar. Eine analoge Anwendung scheidet daher aus. Nicht erlaubt ist es, die Gebühr mehrfach in Ansatz zu ... Weiterlesenchristmann-law.de - 24137 Fachanwalt für Medizinrecht Philip Christmann
Erblindung nach Frühgeburt wegen unterlassener Kontrolle der Augen - Befunderhebungsfehler bejaht: Bundesgerichtshof 04-06-2024
10.07.2024 Hat es ein Arzt sowohl pflichtwidrig unterlassen, die Erhebung medizinisch gebotener Befunde zu veranlassen (auch wenn diese Befunderhebung dann von anderen Ärzten durchzuführen ist), als auch die Befunderhebung durch ... Weiterlesenchristmann-law.de
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