03.12.2024
15398 Landessozialgericht Essen
28.05.2021Zieht ein Rentenbezieher nach dem FRG von den neuen in die alten Bundesländer zurück, sind der Rentenberechnung weiterhin Entgeltpunkte Ost zugrunde zu legen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in einem Urteil entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
"Ost-Rente" trotz Rückumzug in die alten Länder
28.05.2021Zieht ein Rentenbezieher nach dem FRG von den neuen in die alten Bundesländer zurück, sind der Rentenberechnung weiterhin Entgeltpunkte Ost zugrunde zu legen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in einem Urteil entschieden.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23724 Amtsgericht München
Störende Gänse im Urlaub: Reisepreisminderung hat Grenzen
21.05.2024 Im Streit um Rückzahlungsansprüche aus einem Reisevertrag wies das Amtsgericht München eine Klage auf Zahlung von 400,86 EUR ab. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22692 Hessisches Finanzgericht
Steuergesetze können Rückwirkung entfalten
24.01.2024 Nach § 50 d Abs. 12 Satz 1 EStG hat Deutschland für nachträglich ausgezahlte Abfindungen das Besteuerungsrecht, auch wenn der Wohnsitz des Abfindungsempfängers nicht mehr im Inland ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22449 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Keine Rente für Reichsbürger ohne gültigen Personalausweis
29.11.2023 Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich in seiner Entscheidung mit der Frage befasst, ob ein Rentner im Wege des gerichtlichen Eilrechtsschutzes die kostenfreie Barauszahlung seiner Altersrente erwirken kann. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20383 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Fehlender Arbeitsantritt muss kein sozialwidriges Verhalten sein
23.03.2023 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die unterlassene Aufnahme einer Arbeit jedenfalls dann kein sozialwidriges Verhalten darstellt, wenn das Jobcenter den Betroffenen "allein lässt" ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21413 Pavel Rechtsanwälte
Berücksichtigung der Rentennähe bei Kündigung
14.03.2023 Dass ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt nicht dieselben Chancen haben wie ihre jüngeren Kollegen, ist jedermann wohlbekannt. Bei der Gewichtung des Lebensalters im Rahmen einer betriebsbedingten Kündigung kann nun ... Weiterlesenwww.ra-pavel.de - 3070 Scheidungsrecht
Versorgungsausgleich bei der Scheidung
26.08.2022 Mit der Ehescheidung ändert sich das Leben der bisherigen Ehegatten grundlegend. Vieles muss neu geordnet werden und bedarf einer entsprechenden Regelung, die das Familiengericht allerdings in den meisten Fällen nur auf ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 16285 Rentenansprüche
Scheidung Rentenausgleich – Was ist mit der Rente bei der Scheidung?
25.08.2022 Familiengericht leitet Versorgungsausgleich von Amts wegen ein
Der Versorgungsausgleich wird bei der Scheidung von Amts wegen, das heißt ohne dass einer der Ehepartner dies gesondert beantragen muss, durch das ... Weiterlesenwww.refrago.de - 17678 Lohnersatzleistungen
Long-COVID: Rente und andere Lohnersatzleistungen
25.01.2022 Schwere wie auch leichte COVID-Erkrankungen können erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen verursachen. Diese Langzeitfolgen sind unterschiedlichster Art und werden als Post-COVID oder Long-COVID bezeichnet. Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 17457 Krankengeld und Rente
Erwerbsminderungsrente und Anrechnung von Krankengeld
21.12.2021 Mit der Anrechnung von Krankengeld auf die Rente wegen Erwerbsminderung hat sich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen im Urteil vom 23.09.2021 zum Aktenzeichen L 2/12 R 159/20 ... Weiterlesenwww.anwaltsregister.de - 17189 Verwaltungsgericht Berlin
Umbettung einer Urne nur in eng begrenzten Ausnahmefällen
15.11.2021 Die Umbettung von Urnen ist grundsätzlich nur in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin bestätigt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17119 Landgericht Stuttgart
Einstellung der Zwangsräumung wegen baldigen Beginns eines neuen Mietverhältnisses
05.11.2021 Die Zwangsräumung kann gemäß § 765 a ZPO eingestellt werden, wenn der zu räumende Mieter bereits einen Mietvertrag über eine neue Wohnung abgeschlossen hat und das Mietverhältnis bald beginnt. Die Verzögerung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 15713 Oberlandesgericht Celle
Wechsel des Hotelzimmers stellt als bloße Unannehmlichkeit allein keinen Reisemangel dar
17.06.2021 Der Wechsel des Hotelzimmers stellt selbst dann, wenn dieser eine Stunde in Anspruch nimmt und ein Kleinkind vorhanden ist, als bloße Unannehmlichkeit kein Reisemangel dar. Im Einzelfall kann aber der Umzug ein ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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