03.12.2024
19253 Verwaltungsgericht Koblenz
02.09.2022Leidet ein Bewerber an einer Blutgerinnungsstörung mit Thromboserisiko, fehlt ihm die erforderliche Eignung für die Einstellung in den Polizeidienst. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und lehnte einen auf die Zulassung an der Höheren Berufsfachschule für Polizeidienst gerichteten Eilantrag ab.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Polizeidienstuntauglichkeit bei Blutgerinnungsstörung mit Thromboserisiko
02.09.2022Leidet ein Bewerber an einer Blutgerinnungsstörung mit Thromboserisiko, fehlt ihm die erforderliche Eignung für die Einstellung in den Polizeidienst. Dies entschied das Verwaltungsgericht Koblenz und lehnte einen auf die Zulassung an der Höheren Berufsfachschule für Polizeidienst gerichteten Eilantrag ab.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24694 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Erlöse aus einem untauglichen Versuch des Insiderhandels unterliegen ebenfalls der Einziehung
27.09.2024 Auch wenn ein Täter in der tatsächlich irrigen Annahme, über Insiderinformationen zu verfügen, Wertpapiere erwirbt und anschließend weiterverkauft, unterliegt der gesamte Erlös aus dem Verkauf der Einziehung, ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23739 Bayerisches Landessozialgericht
LSG Bayern sieht keinen Zusammenhang zwischen mRNA-Impfung und Thrombosen
23.05.2024 Für den „Nachweis“ des Zusammenhangs zwischen einer Unterschenkelvenenthrombose und einer Impfung mit einem mRNA-Impfstoff gegen Covid-19 genügt zwar der Beweismaßstab der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21166 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Zweifel an Verfassungstreue rechtfertigt Entlassung
03.08.2023 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung der Polizei Berlin, einen 21-jährigen Kriminalkommissaranwärter aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf zu entlassen, für rechtmäßig ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19920 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Polizei Rheinland-Pfalz muss keine Bewerber einstellen, deren Tätowierungen Zweifel an der Verfassungstreue begründen
29.12.2022 Ein Bewerber, bei dem wegen des konkreten Inhalts und der Ausgestaltung seiner (nicht sichtbaren) Tätowierung Zweifel an der charakterlichen Eignung bestehen, hat keinen Anspruch auf Einstellung als Polizeibeamter. Dies ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19481 Verwaltungsgericht Trier
Bewerber mit Rückentattoo darf kein Polizist werden
07.10.2022 Das Land Rheinland-Pfalz darf einen Bewerber für den Polizeidienst ablehnen, der über den gesamten oberen Rückenbereich eine Tätowierung mit den Worten "Loyalty, Honor, Respect, Family" trägt. Das hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18862 Verwaltungsgericht Koblenz
Nicht jede Nahrungsmittelunverträglichkeit steht der Einstellung in den Polizeivollzugsdienst entgegen
08.07.2022 Ein Bewerber für den polizeilichen Vollzugsdienst darf nicht grundsätzlich wegen einer Laktose- und Fruktoseunverträglichkeit bzw. -malabsorption aus dem Bewerbungsverfahren ausgeschlossen werden. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17794 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
Entlassung eines Polizeianwärters wegen enger Kontakte in das Rockermilieu
08.02.2022 Ein Polizeianwärter kann wegen enger Kontakte in das Rockermilieu aus dem Dienst entlassen werden. Von einem Polizeianwärter kann erwartet werden, dass er bestehende Kontakte beendet. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16984 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Krankenkasse muss Elektrorollstuhl für Blinde übernehmen
14.10.2021 Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Versorgung eines Multiple-Sklerose(MS)-Patienten mit einem Elektrorollstuhl nicht wegen Blindheit verweigert werden darf. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16741 Verwaltungsgericht Düsseldorf
Totenkopf-Tätowierung steht Einstellung in den Polizeivollzugsdienst nicht generell entgegen
14.09.2021 Ein Bewerber für den Polizeivollzugsdienst, der sich neben weiteren Motiven auch ein Skelett einschließlich Totenkopf auf seinen Oberarm hat tätowieren lassen, darf unter Berücksichtigung der von ihm hierzu ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16257 Verwaltungsgericht Gießen
Klage eines Polizeianwärters auf Übernahme in den Polizeidienst und Ernennung zum Beamten auf Probe bleibt ohne Erfolg
10.08.2021 Das Verwaltungsgericht Gießen die Klage eines Polizeianwärters abgewiesen, mit der dieser begehrte, das Land Hessen zu verpflichten, ihn zum Beamten auf Probe im gehobenen Polizeivollzugsdienst zu ernennen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13144 Verwaltungsgericht Neustadt
Kein Anspruch auf Polizeidienst in einem bestimmten Wechselschichtmodell
30.12.2020 Das Verwaltungsgericht Neustadt/WStr. hat mit mehreren Urteilen die Klagen von Landespolizeibeamten und -beamtinnen abgewiesen, die eine Weiterverwendung in dem bis Ende 2018 in ihren jeweiligen Dienststellen im Bereich ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 12842 Verwaltungsgericht Freiburg
Entlassung eines Polizeianwärters wegen Mitgliedschaft in einer WhatsApp-Gruppe mit nationalsozialistischen, antisemitischen, rassistischen, gewaltverharmlosenden und frauenverachtenden Inhalt
04.12.2020 Die Mitgliedschaft in einer WhatsApp-Gruppe, in denen nationalsozialistische, antisemitische, rassistische, gewaltverharmlosende und frauenverachtende Kommentare getätigt werden, rechtfertigt die Entlassung ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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