03.12.2024
9743 Bundesarbeitsgericht
22.11.2019Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Vereinbarung einer auf die Badesaison begrenzten Beschäftigung im unbefristeten Arbeitsvertrag eines in einem Freibad beschäftigten Arbeitnehmers jedenfalls dann wirksam sein kann, wenn für den Arbeitnehmer außerhalb der Badesaison kein Beschäftigungsbedarf besteht.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Saisonarbeitsverhältnis für Bademeister: Beschränkung der Beschäftigung auf Badesaison im unbefristeten Arbeitsvertrag möglich
22.11.2019Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Vereinbarung einer auf die Badesaison begrenzten Beschäftigung im unbefristeten Arbeitsvertrag eines in einem Freibad beschäftigten Arbeitnehmers jedenfalls dann wirksam sein kann, wenn für den Arbeitnehmer außerhalb der Badesaison kein Beschäftigungsbedarf besteht.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24298 Amtsgericht Hamburg-Altona
Stilllegung eines Schwimmbads und einer Sauna nur mit Einstimmigkeit möglich
30.07.2024 Regelt eine Teilungserklärung, dass das Schwimmbad und die Sauna durch die Wohnungseigentümergemeinschaft instand zu halten ist, so kann deren Stilllegung nicht mittels eines auf ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19105 Landesarbeitsgericht Hessen
Seniorenheim muss ungeimpftes Pflegepersonal nicht beschäftigen
15.08.2022 Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat in zwei Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz die Anträge von in der Pflege tätigen Klägern abgewiesen. Diese werden von ihrer Arbeitgeberin nicht mehr in deren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17954 Verwaltungsgericht Berlin
Kein Wohngeld bei unterlassener Aufnahme zumutbarer Arbeit
25.02.2022 Ein erwerbsfähiger Wohngeldantragsteller, der die Aufnahme einer ihm zumutbaren Arbeit und damit die Erhöhung seines Einkommens unterlässt, hat keinen Anspruch auf Wohngeld. Dies hat das Verwaltungsgericht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17566 Oberverwaltungsgericht Koblenz
Eilantrag zum Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" erfolglos
11.01.2022 Der Eilantrag der Vertreter des Bürgerbegehrens "Rettet das Freibad Wittlich", den Bürgermeister der Stadt Wittlich im Wege einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, es zu unterlassen, das Wittlicher Freibad ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17059 Verwaltungsgericht Trier
Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich" ist unzulässig
26.10.2021 Das von der Bürgerinitiative eingereichte Bürgerbegehren "Rettet das Freibad Wittlich", welches die Erhaltung der dortigen Freibadbecken zum Ziel hat, ist unzulässig. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 14405 Verwaltungsgericht Wiesbaden
Stundenweises Untervermieten eines Badbetriebes nicht durch Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung untersagt
16.03.2021 Die Antragstellerin ist Betreiberin einer Schwimmschule in einem 33 qm großen Schwimmbad. Sie erarbeitete ein Konzept, welches die stundenweise Untervermietung des Schwimmbades an Einzelpersonen oder einen Haushalt ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13042 Landgericht Koblenz
Schmerzensgeld für Verbrennungen unter den Fußsohlen im Schwimmbad
10.12.2020 Eine Schwimmbadbetreiberin ist verpflichtet, Schutzvorkehrungen zu treffen, um Schwimmbadbesucher vor den von einer bei Sonneneinstrahlung erhitzten Metallplatte ausgehenden Gefahren zu schützen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11703 Verwaltungsgericht Aachen
VG Aachen: Sperrung des Barmener Badesee rechtswidrig
24.07.2020 Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Aachen ist die Sperrung des Barmener Sees durch die Stadt Jülich rechtswidrig gewesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 11338 Oberverwaltungsgericht des Saarlandes
Trägerin einer Jugendwohngruppe kann Beschäftigung eines verurteilten Vergewaltigers untersagt werden
02.06.2020 Der Trägerin einer Jugendwohngruppe kann gemäß § 48 SGB VIII die Beschäftigung eines verurteilten Vergewaltigers untersagt werden. Denn eine Verurteilung wegen Vergewaltigung spricht für eine Ungeeignetheit ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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