23.11.2024
23975 Strafverteidiger & Rechtsanwalt Bernd Idselis
29.01.2023Das BVerfGer (BVerfG 2 BvR 499/23 (3. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 20. Oktober 2023 (BGH / LG Bremen) hat sich ausdrücklich zu den Begründungspflichten in einem Urteil entschieden, in dem Taterträge eingezogen wurden.Dabei wurde ausdrücklich festgestellt, in welchem Umfang sich ein Gericht mit den Abläufen im Tatgeschehen befassen muss und sich nicht mit einfachen Annahmen zufrieden gegen darf.Zitat:„Es ist unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt vertretbar und damit willkürlich, wenn das Gericht keine Feststellungen zu etwaigen Geldflüssen und zum Verbleib der Erlöse trifft und das Revisionsgericht sich nicht dazu äußert, dass insbesondere eine Geldübergabe an den Angeklagten nicht festgestellt worden ist, obwohl dies ...Weiterlesen auf www.bernd-idselis.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.bernd-idselis.dewww.bernd-idselis.de mehr von www.bernd-idselis.de
Taterträge einziehen, ja aber nicht im Urteil pfuschen
29.01.2023Das BVerfGer (BVerfG 2 BvR 499/23 (3. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 20. Oktober 2023 (BGH / LG Bremen) hat sich ausdrücklich zu den Begründungspflichten in einem Urteil entschieden, in dem Taterträge eingezogen wurden.Dabei wurde ausdrücklich festgestellt, in welchem Umfang sich ein Gericht mit den Abläufen im Tatgeschehen befassen muss und sich nicht mit einfachen Annahmen zufrieden gegen darf.Zitat:„Es ist unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt vertretbar und damit willkürlich, wenn das Gericht keine Feststellungen zu etwaigen Geldflüssen und zum Verbleib der Erlöse trifft und das Revisionsgericht sich nicht dazu äußert, dass insbesondere eine Geldübergabe an den Angeklagten nicht festgestellt worden ist, obwohl dies ...Weiterlesen auf www.bernd-idselis.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.bernd-idselis.dewww.bernd-idselis.de mehr von www.bernd-idselis.de - 24827 Rosentreter & Scholz
Diebstahl: Welche Strafe droht bei einer Anzeige?
25.10.2024 Was ist ein Diebstahl?
Ein Diebstahl liegt dann vor, wenn jemand einem anderen eine fremde, bewegliche Sache wegnimmt, um sich (oder einem Dritten) diese rechtswidrig zuzueignen (§ 242 StGB). ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24828 Rosentreter & Scholz
Diebstahl: Wann tritt Verjährung ein?
25.10.2024 Wann ist Diebstahl strafbar?
Ein Diebstahl ist per Definition die Wegnahme einer fremden beweglichen Sache in der Absicht, sie sich oder einem anderen rechtswidrig zuzueignen (§ 242 Abs. 1 StGB). ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24829 Rosentreter & Scholz
Vorladung wegen Computerbetrug erhalten: Was tun?
25.10.2024 Was ist Computerbetrug?
Der Computerbetrug (§ 263a StGB) gehört, wie der Name schon sagt, zu den Betrugsdelikten und ist direkt hinter dem klassischen Betrug im Strafgesetzbuch geregelt. Wegen Computerbetrugs macht ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24830 Rosentreter & Scholz
Sachbeschädigung: Welche Strafe droht bei Graffiti?
25.10.2024 Wann ist eine Sachbeschädigung strafbar?
Die Sachbeschädigung ist in § 303 StGB geregelt und wird als Beschädigung oder Zerstörung einer fremden Sache definiert. Das bedeutet, eine Straftat liegt dann vor, wenn eine ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24826 Rosentreter & Scholz
Sachbeschädigung: fahrlässig oder vorsätzlich?
25.10.2024 Was ist eine Sachbeschädigung?
Eine Sachbeschädigung nach dem Strafgesetzbuch ist jede Zerstörung oder Beschädigung einer fremden Sache (§ 303 Abs. 1 StGB). Eine Sache ist dabei jeder körperliche Gegenstand und auch ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24768 Rosentreter & Scholz
Strafbefehl erhalten? Das müssen Beschuldigte wissen
15.10.2024 Was ist ein Strafbefehl?
In unserer Vorstellung läuft ein Strafverfahren in der Regel folgendermaßen ab: Die Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln, es wird eine Anklage erhoben und vor Gericht mündlich über einen ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24291 Rosentreter & Scholz
Körperverletzung: Was bedeutet ein Strafantrag?
26.07.2024 Wann ist Körperverletzung strafbar?
Eine strafbare Körperverletzung liegt immer dann vor, wenn jemand eine andere Person nicht unerheblich an der Gesundheit schädigt oder sie körperlich misshandelt. Von der ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24289 Rosentreter & Scholz
Körperverletzung: Was droht bei einer Anzeige?
26.07.2024 Wer kann eine Körperverletzung anzeigen?
Befugt, eine Körperverletzung anzuzeigen, ist zunächst einmal jede Person. Niemand muss selbst betroffen sein, um eine Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Es ist ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 24290 Rosentreter & Scholz
Körperverletzung: Wissenswertes zum Schmerzensgeld
26.07.2024 Wann gibt es Schmerzensgeld bei einer Körperverletzung?
Während Schadensersatz dazu dient, materielle Schäden wie einen Verdienstausfall zu entschädigen, soll Schmerzensgeld immaterielle Schäden aufwiegen. Dazu ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22853 Rosentreter & Scholz
Erfolgsaussichten einer Berufung im Strafrecht
15.02.2024 Was bedeutet Berufung einlegen?
Die Berufung ist die zweite Instanz eines Prozesses, der Fall wird also neu aufgerollt und vor Gericht verhandelt. Diese Möglichkeit gibt es sowohl im Zivil- als auch im Strafrecht. ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 22852 Rosentreter & Scholz
Berufung im Strafrecht
15.02.2024 Wer kann im Strafrecht in Berufung gehen?
Die Berufung ist die zweite Instanz eines Gerichtsverfahrens und immer dann möglich, wenn das Urteil im Strafrecht in der ersten Instanz vom Amtsgericht gesprochen wurde. Wer ... Weiterlesenrosentreterscholz.de - 23972 Strafverteidiger & Rechtsanwalt Bernd Idselis
Fotos von Personen fertigen kann strafbar sein
28.01.2024 Fotos oder Videos von anderen Personen fertigen und benutzen ist strafbar.Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder Geldstrafe droht.
Immer wieder kann beobachtet werden wie Personen, meist ganz in schwarz gekleidet, von ... Weiterlesenwww.bernd-idselis.de
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