21.11.2024
15251 Bundesgerichtshof
21.05.2021Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Unterlassungsklage eines früheren Schülers und Missbrauchsopfers der hessischen Odenwaldschule gegen den ARD-Film „Die Auserwählten“ abgewiesen. Das Recht des Klägers am eigenen Bild mit dem Film nicht verletzt wird, auch wenn er als Vorbild für die zentrale Filmfigur zu erkennen ist.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Unterlassungsklage gegen die weitere Verbreitung von Szenen aus dem Film "Die Auserwählten" nicht erfolgreich
21.05.2021Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Unterlassungsklage eines früheren Schülers und Missbrauchsopfers der hessischen Odenwaldschule gegen den ARD-Film „Die Auserwählten“ abgewiesen. Das Recht des Klägers am eigenen Bild mit dem Film nicht verletzt wird, auch wenn er als Vorbild für die zentrale Filmfigur zu erkennen ist.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 23749 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Künstler wegen Söder-Graffiti freigesprochen - Graffiti ist Kunst und Satire
27.05.2024 Das Bayerische Oberste Landesgericht hat einen Graffiti-Künstler vom Vorwurf des Verwendens von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen und der Beleidigung zum Nachteil des Bayerischen Ministerpräsidenten ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23477 ELBKANZLEI Dr. Nolting & Partner
Klage auf Unterlassung bei Rufschädigung und übler Nachrede: Aktiv werden!
20.03.2024 Als rechtliche Experten für Reputations- und Medienrecht sind wir an Ihrer Seite, wenn es um Rufschädigung und üble Nachrede geht. Erfahren Sie in diesem Beitrag mehr dazu, wann und wie Sie diskreditierende Schädiger ... Weiterlesenwww.elbkanzlei.com - 22782 Bayerisches Oberstes Landesgericht
Strafbarkeit des Teilens einer ein Hakenkreuz enthaltenen Karikatur auf Twitter
05.02.2024 Wer auf Twitter eine ein Hakenkreuz enthaltene Karikatur teilt, kann sich wegen Verwendens von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation gemäß § 86 a Abs. 1 StGB strafbar machen. Dies hat ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22217 Landgericht Frankfurt am Main
Landgericht Frankfurt am Main zum markenrechtlichen Schutz von Luxus-Handtaschen
20.10.2023 Eine für das Markenrecht zuständige Kammer des Landgerichts Frankfurt am Main hat Eilanträge der Herstellerin einer markenrechtlich geschützten und weltweit bekannten Luxus-Handtasche zurückgewiesen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24556 vom Berg Rechtsanwälte
Einführung in die Kunstversicherung – die wichtigsten rechtlichen Merkmale
15.08.2023 Wer versichert Kunst?
Ein Bild, gemalt von Pablo Picasso, ist Kunst. Nach dem deutschen Recht ist dieses Bild aber auch eine Sache im Sinne des § 90 BGB. Daran wird deutlich, dass die Versicherung von Kunst, soweit ... Weiterlesenkunstrechtblog.de - 24557 vom Berg Rechtsanwälte
Grenzenlose Kunstfreiheit? Die documenta und das Gutachten von Christoph Möllers
11.04.2023 Wer versichert Kunst?
Ein Bild, gemalt von Pablo Picasso, ist Kunst. Nach dem deutschen Recht ist dieses Bild aber auch eine Sache im Sinne des § 90 BGB. Daran wird deutlich, dass die Versicherung von Kunst, soweit ... Weiterlesenkunstrechtblog.de - 20111 Bundesverwaltungsgericht
Kein vorbeugender Rechtsschutz des Vereins Reporter ohne Grenzen auf Unterlassung der Überwachung seiner Kommunikation mittels Quellen-TKÜ
31.01.2023 Die vorbeugende Klage des Vereins Reporter ohne Grenzen gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Unterlassung, dass seine mit Dritten über Messenger-Dienste oder auf andere Weise geführte Telekommunikation von dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19331 Arbeitsgericht Berlin
Kündigung wegen Verwendung eines Bildes des Tores eines Konzentrationslagers mit der Inschrift „IMPFUNG MACHT FREI“ bei YouTube
14.09.2022 Das Arbeitsgericht Berlin hat die fristlose Kündigung eines Lehrers des Landes Berlin als wirksam erachtet, der auf YouTube ein Video veröffentlicht hat, das eine Darstellung des Tores eines Konzentrationslagers ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19191 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Schriftzug „BLESSED“ auf Hoodies wird vom Verkehr als dekoratives Element und nicht als Herkunftshinweis verstanden
24.08.2022 Wörter auf Vorder- oder Rückseite eines Kleidungsstückes werden vom Verkehr nicht grundsätzlich als Herkunftshinweis verstanden. Insbesondere Wörter der deutschen Sprache, einer geläufigen Fremdsprache oder sog. ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18190 Oberlandesgericht Schleswig-Holstein
Kein Anspruch auf Unterlassung der Bewertung bei Google Places
31.03.2022 Ein Immobilienmakler, der zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt in einem Bewertungsportal gesucht hat, muss sich Kritik an seiner gewerblichen Leistung in der Regel auch dann gefallen lassen, wenn ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17986 Bundesgerichtshof
Tina Turner scheitert vor BGH in Streit um "Tribute-Show"
02.03.2022 Das Bundesgerichtshof hat über die Frage entschieden, unter welchen Voraussetzungen für eine Show, in der die Lieder einer weltberühmten Sängerin nachgesungen werden, mit dem Namen der Sängerin und der Abbildung einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 16685 Oberlandesgericht Hamm
Öffentliche-rechtliche Universität kann keinen gerichtlichen Unterlassungsanspruch wegen querulantischer Telefonanrufe geltend machen
26.08.2021 Wird eine Universität als Körperschaft des öffentlichen Rechts durch querulantische Telefonanrufe belästigt, so kann sie sich dagegen nicht mittels eines gerichtlichen Unterlassungsantrags zur Wehr setzen. Sie ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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