21.11.2024
13405 Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
04.02.2021Ein Soldat kann gemäß § 44 Abs. 3 SG in den Ruhestand versetzt werden, wenn er aufgrund von Muskelkrämpfen mit damit einhergehenden Schmerzen unbekannter Ursache nicht in der Lage ist, in Friedenszeiten und im Verteidigungsfall Aufgaben zu erfüllen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hervor.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de
Versetzung eines Soldaten in den Ruhestand aufgrund Muskelkrämpfen mit Schmerzen unbekannter Ursache
04.02.2021Ein Soldat kann gemäß § 44 Abs. 3 SG in den Ruhestand versetzt werden, wenn er aufgrund von Muskelkrämpfen mit damit einhergehenden Schmerzen unbekannter Ursache nicht in der Lage ist, in Friedenszeiten und im Verteidigungsfall Aufgaben zu erfüllen. Dies geht aus einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen hervor.Weiterlesen auf www.kostenlose-urteile.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.kostenlose-urteile.dewww.kostenlose-urteile.de - 24173 Jahresurlaub
Krank im Urlaub: Was passiert, wenn man als Arbeitnehmer während des Jahresurlaubs krank wird, verfallen dann die Urlaubstage oder hat man Anspruch auf neuen Urlaub?
26.07.2024 Da hat man sich solange auf den schönen Urlaub gefreut und nun ist man krank. Wie sieht es rechtlich aus, wenn Arbeitnehmende während ihres Erholungsurlaubs krank werden? Hat man Anspruch auf neuen Urlaub? Weiterlesenwww.refrago.de - 24229 Gerichtshof der Europäischen Union
Richtlinie über Massenentlassungen gilt auch im Fall des Eintritts des Arbeitgebers in den Ruhestand
18.07.2024 Der EuGH entschied, dass die Richtlinie über Massenentlassungen auch im Fall des Eintritts des Arbeitgebers in den Ruhestand gilt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24095 Bundesverwaltungsgericht
Beamtin verweigert ärztliche Untersuchung: Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand rechtmäßig
03.07.2024 Wird aus der Verweigerung einer - rechtmäßig angeordneten - ärztlichen Begutachtung auf die Dienstunfähigkeit eines Beamten geschlossen, entfällt die Pflicht zur Suche nach einer anderweitigen Verwendung. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23440 Bundesverwaltungsgericht
Vergütung von Mehrarbeit bei Ruhestandsversetzung infolge eines Dienstunfalls
13.03.2024 Nach den Regelungen des Saarländischen Beamtengesetzes steht dem Dienstherrn für den zeitlichen Ausgleich von Mehrarbeit ein Jahr zur Verfügung. Danach wandelt sich ein Anspruch auf Freizeitausgleich in einen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23915 Kanzlei Schmalenberg
Fristlose Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit
22.12.2023 Eine Kündigung des Arbeitgebers kann viele Gründe haben. Erfolgt die Kündigung allerdings fristlos, so vermutet man intuitiv ein schweres Zerwürfnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bzw. nicht tolerierbares ... Weiterlesenwww.sos-arbeitsrecht.de - 22530 Bundesarbeitsgericht
Verdächtige Krankschreibung nach Entlassung - Zur Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
15.12.2023 Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22777 Kanzlei für Arbeitnehmerinteressen
Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub wegen Arbeitsunfähigkeit
12.12.2023 Wann erlischt Anspruch auf bezahlten Mindesturlaub nicht?
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 22.09.2022, Aktenzeichen C-518/20 und C-727/20
Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub erlischt nicht, falls der ... Weiterlesenwww.fachanwalt-arbeitsrecht-in-berlin.de - 22126 Bundesgerichtshof
Dienstgericht des Bundes bestätigt die Zulässigkeit der Versetzung eines Richters in den Ruhestand
10.10.2023 Das Dienstgericht des Bundes beim BGH hat entschieden: Der ehemalige AfD-Abgeordnete und Richter Jens Maier darf nicht zurück in die Justiz. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21763 Bundessozialgericht
Eltern können Elterngeld Plus auch bei längerer Arbeitsunfähigkeit beanspruchen
08.09.2023 Elterngeld Plus kann auch dann beansprucht werden, wenn ein Elternteil während der Partnerschaftsbonusmonate für längere Zeit erkrankt und keine Lohnfortzahlung mehr erhält. Dies hat der 10. Senat des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21367 Oberlandesgericht Dresden
Fehlende Ausübung der Arzttätigkeit durch Sachverständigen begründet nicht dessen Befangenheit
11.08.2023 Ist ein Sachverständiger nicht mehr als Arzt tätig, so begründet dies nicht seine Befangenheit. Sollte ihm die Sachkunde fehlen und das Gutachten insofern mangelhaft sein, so ist dies im Verfahren zu rügen. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 21125 Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Zur Entgeltfortzahlung während der Kündigungsfrist bei Krankschreibung
28.07.2023 Wer in unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Kündigung während der gesamten Kündigungsfrist der Arbeit aufgrund eingereichter Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen fernbleibt, muss damit rechnen, dass er unter ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19885 Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Keine vorgezogene Altersgrenze für ausschließlich in der Schulverwaltung tätige Lehrerin
21.12.2022 Eine Lehrerin, die ausschließlich als Referentin in der Schulverwaltung tätig ist und daher nicht an der Schule unterrichtet, hat keinen Anspruch darauf, früher in den Ruhestand zu gehen, als die übrigen Beamten des ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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