21.11.2024
21377 Brinkmann Rechtsanwälte
31.07.20231 Vor der ReiseZunächst muss zwischen der Pauschalreise und der Individualreise unterschieden werden.Der Gesetzgeber hat den Pauschalreisevertrag in § 651a BGB kodifiziert. Eine Pauschalreise ist eine Gesamtheit von mindestens zwei verschiedenen Arten von Reiseleistungen für den Zweck derselben Reise. Dabei handelt es sich in aller Regel um die Anreise und die Unterbringung.Demgegenüber versteht man unter einer Individualreise eine Reiseform, bei der der Reisende die Organisation der Reise selbst vornimmt und nicht etwa einem Reiseveranstalter überlässt.Insbesondere für die griechischen Inseln wird eine Vielzahl von Pauschalreisen angeboten. ...Weiterlesen auf www.brinkmann-ra.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.brinkmann-ra.dewww.brinkmann-ra.de mehr von www.brinkmann-ra.de
Waldbrand im Urlaubsgebiet – Was Urlauber jetzt tun können
31.07.20231 Vor der ReiseZunächst muss zwischen der Pauschalreise und der Individualreise unterschieden werden.Der Gesetzgeber hat den Pauschalreisevertrag in § 651a BGB kodifiziert. Eine Pauschalreise ist eine Gesamtheit von mindestens zwei verschiedenen Arten von Reiseleistungen für den Zweck derselben Reise. Dabei handelt es sich in aller Regel um die Anreise und die Unterbringung.Demgegenüber versteht man unter einer Individualreise eine Reiseform, bei der der Reisende die Organisation der Reise selbst vornimmt und nicht etwa einem Reiseveranstalter überlässt.Insbesondere für die griechischen Inseln wird eine Vielzahl von Pauschalreisen angeboten. ...Weiterlesen auf www.brinkmann-ra.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.brinkmann-ra.dewww.brinkmann-ra.de mehr von www.brinkmann-ra.de - 24862 Bundesgerichtshof
BGH bestimmt Leitentscheidungsverfahren in dem sog. Scraping-Komplex
01.11.2024 Der unter anderem für Ansprüche aus der DSG-VO zuständige VI. Zivilsenat des BGH hat eines der Verfahren gegen den Facebook-Mutterkonzern Meta im sog. Scraping-Komplex zum ersten Leitentscheidungsverfahren ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24760 Oberlandesgericht Zweibrücken
Schiedsvertrag hindert staatlichen Eilrechtsschutz nicht
14.10.2024 Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat entschieden, dass trotz eines laufenden Schiedsverfahrens eine Entscheidung im Wege des Eilrechtsschutzschutzes durch die staatlichen Gerichte zulässig ist. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24743 Landgericht Lübeck
Ohne Quellenangabe keine Sachverständigenvergütung
10.10.2024 Legen gerichtliche Sachverständige ihre Erkenntnisquellen nicht offen, können sie ihren Vergütungsanspruch verlieren. Dies hat das Landgericht Lübeck entschieden.. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24354 Bundesgerichtshof
BGH zur Frage der Schätzung des merkantilen Minderwerts (Wertverlust trotz Instandsetzung) eines Unfallfahrzeugs
08.08.2024 Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Kfz-Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat entschieden, dass der merkantile Minderwert eines erheblich unfallbeschädigten Fahrzeugs in jedem Fall ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24270 Bundesgerichtshof
BGH fragt EuGH zu Verlusten bei unerlaubten Sportwetten
25.07.2024 Der Bundesgerichtshof hat darüber zu entscheiden, ob ein Veranstalter von Sportwetten im Internet, der nicht über die nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2012 erforderliche Konzession der zuständigen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24243 Landgericht Lübeck
Die von einem Australier betriebene Webseite „https://haveibeenpwned.com“ ist hilfreich – aber nicht gerichtsfest
22.07.2024 Auf der Webseite „https://haveibeenpwned.com“ können Sie nachprüfen, ob Ihre persönliche Email-Adresse von Hackern gestohlen wurde. Das Landgericht Lübeck musste jetzt der Frage nachgehen, ob die Angaben ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24202 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Wort "Transe" ist ausschließlich abwertend und ein diskriminierendes Schimpfwort
17.07.2024 Eine klagende Transfrau kann u.a. verlangen, nicht als „Transe“ bezeichnet zu werden. Dem Wort kommt ausschließlich eine abwertende Bedeutung zu. Der diskriminierende Verletzungsgehalt steht auf einer ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 24128 Brinkmann Rechtsanwälte
BGH-Urteil: Rückerstattung für Sportwetten
10.07.2024 BGH-Urteil: Rückerstattung für Sportwetten Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein bedeutendes Urteil zur Rechtmäßigkeit von Sportwetten in Deutschland gefällt. Viele Anbieter […] ... Weiterlesenwww.brinkmann-ra.de - 23956 Bundesgerichtshof
Zugang einer E-Mail im Geschäftsverkehr mit abrufbereiter Zurverfügungstellung auf Mailserver des Empfängers innerhalb der Geschäftszeiten
27.06.2024 Im Geschäftsverkehr gilt eine E-Mail dann als zugegangen, wenn sie innerhalb der üblichen Geschäftszeiten auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit zur Verfügung gestellt wird. Wann die E-Mail tatsächlich zur ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23901 Oberlandesgericht Hamm
Nachweis des Absendens einer E-Mail begründet keinen Anscheinsbeweis für deren Zugang
20.06.2024 Der Nachweis über das Absenden einer E-Mail begründet keinen Anscheinsbeweis dafür, dass die E-Mail zugegangen ist. Der Beweis des Zugangs ist über die Vorlage einer Eingangs- oder Lesebestätigung möglich. Dies hat das ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23856 Landgericht Hagen
Für Zugang einer E-Mail spricht kein Anscheinsbeweis
13.06.2024 Für den Zugang einer E-Mail spricht kein Anscheinsbeweis. Denn es ist technisch möglich, dass eine E-Mail trotz des Absendens nicht beim Empfänger ankommt. Dies hat das Landgericht Hagen entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23819 Landgericht Stralsund
Urteil über die Folgen von Sexting und den Versand sog. Dickpix
06.06.2024 Das Landgericht Stralsund hat ein Urteil erlassen zu den zivilrechtlichen Folgen des ungefragten Versands von Textnachrichten mit pornografischem Inhalt, Fotos eines männlichen Gliedes sowie eines Masturbationsvideos. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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