21.11.2024
18069 Krieg in der Ukraine
17.06.2022Kriegsrecht und RechtsquellenKriegsrecht ist beispielsweise im Römischen Statut des internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut), das auf die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sitz in Den Haag zielte, oder in den Genfer Abkommen samt Zusatzprotokollen von 1949 geregelt. Sinn und Zweck des Kriegsrechts ist es, die Folgen eines Krieges – insbesondere mit Blick auf die zivile Bevölkerung – abzumildern und ein Regelwerk für bewaffnete Konflikte zu schaffen, das auch eine weitere Eskalation verhindern soll.Die internationale Verpflichtung, Völkerstraftaten zu verfolgen, wird in Deutschland durch die Anwendung des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) erfüllt. Regelungen zu Kriegsverbrechen finden sich dort in den §§ 8 – 12 VStGB. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de
Was sind Kriegsverbrechen und wie werden sie bestraft?
17.06.2022Kriegsrecht und RechtsquellenKriegsrecht ist beispielsweise im Römischen Statut des internationalen Strafgerichtshofs (IStGH-Statut), das auf die Errichtung eines Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sitz in Den Haag zielte, oder in den Genfer Abkommen samt Zusatzprotokollen von 1949 geregelt. Sinn und Zweck des Kriegsrechts ist es, die Folgen eines Krieges – insbesondere mit Blick auf die zivile Bevölkerung – abzumildern und ein Regelwerk für bewaffnete Konflikte zu schaffen, das auch eine weitere Eskalation verhindern soll.Die internationale Verpflichtung, Völkerstraftaten zu verfolgen, wird in Deutschland durch die Anwendung des Völkerstrafgesetzbuches (VStGB) erfüllt. Regelungen zu Kriegsverbrechen finden sich dort in den §§ 8 – 12 VStGB. ...Weiterlesen auf www.refrago.deLesen Sie hier den vollständigen Artikel auf www.refrago.dewww.refrago.de - 24671 Bundesverwaltungsgericht
Kein presserechtlicher Anspruch auf Auskunft über die Einschätzung des BND zur Ukraine
23.09.2024 Den Antrag eines Journalisten, den Bundesnachrichtendienst (BND) im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihm Auskünfte im Zusammenhang mit dessen Öffentlichkeitsarbeit zur militärischen ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 23959 Gerichtshof der Europäischen Union
Entsandte ukrainische Arbeitnehmer: Mitgliedstaat darf die Einholung einer Aufenthaltserlaubnis vorschreiben
27.06.2024 Die niederländische Regelung, wonach EU-Dienstleister für entsandte Arbeitnehmer aus Drittstaaten nach 90 Tagen eine gebührenpflichtige, niederländische Aufenthaltserlaubnis einholen müssen, verstößt nicht ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 22528 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Stiefkindadoption in Deutschland trotz Verbots der Leihmutterschaft möglich
14.12.2023 Die Stiefkindadoption eines im Ausland von einer Leihmutter geborenen Kindes ist trotz des in Deutschland geltenden Verbots der Leihmutterschaft möglich. Das hat das OLG Frankfurt am Main (OLG) entschieden und so einem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 20778 Ukraine-Krieg
Sprengung vom Kachowka-Staudamm – Ist die Sprengung eines Staudamms ein Kriegsverbrechen?
06.06.2023 Was sind überhaupt Kriegsverbrechen?
Kriegsverbrechen sind Verstöße gegen die Regeln, die während eines Krieges gelten. Selbst in Zeiten des Krieges gibt es spezifische Vorschriften und Prinzipien, die beachtet ... Weiterlesenwww.refrago.de - 20619 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
Russische Fahnen bei Gedenkfeiern in Berlin zum Ende des Zweiten Weltkriegs bleiben nun doch verboten
09.05.2023 Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass weder St.-Georgs-Bänder, St.-Georgs-Fahnen, russische Fahnen und Flaggen noch die Flagge der UdSSR am 9. Mai 2023 vor dem ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 19498 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Syrien-Kämpfer wegen Kriegsverbrechens gegen Personen zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt
11.10.2022 Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat den 27-jährigen Amin M. wegen eines Kriegsverbrechens gegen Personen zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 18055 Krieg in der Ukraine
Wie lange darf man Geflüchtete in seiner Mietwohnung beherbergen?
15.06.2022 Längere (Mit-)Nutzung der Wohnung nicht ohne Zustimmung des Vermieters
Anders sieht es dann aus, wenn eine Person für längere Zeit in die Wohnung aufgenommen werden soll. § 540 I BGB stellt klar, dass eine ... Weiterlesenwww.refrago.de - 18450 Verwaltungsgericht Berlin
VG Berlin: Kleine Versammlung darf ukrainische Flaggen zeigen
11.05.2022 Auf einer kleinen Versammlung dürfen Fahnen und Flaggen mit ukrainischem Bezug gezeigt und ukrainische Marsch- bzw. Militärlieder gespielt werden. Dies hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 17102 Oberlandesgericht Frankfurt am Main
IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main zu vier Jahren Haft verurteilt
03.11.2021 Das Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat eine 32-jährige Frau wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („IS“) in neun Fällen, davon in sechs Fällen in Tateinheit der ... Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de - 13391 Bundesgerichtshof
BGH: Keine Immunität eines staatlichen Hoheitsträgers bei Kriegsverbrechen
03.02.2021 Der BGH hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Soldaten ausländischer Armeen in Deutschland für Kriegsverbrechen bestraft werden dürfen. Weiterlesenwww.kostenlose-urteile.de
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