Recht-aktuell.de

KANZLEI THOMAS WILL

Fiese Falle für hohe Absätze

[26.10.2024] Hohe Absätze und Gitterroste – schon diese Kombination verheißt nichts Gutes. Doch die Entscheidung des OLG Schleswig-Holstein dazu ist besonders bemerkenswert. In dem Fall besuchte eine Frau ihre zur Miete wohnende ...

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KANZLEI WRASE

Foto­ta­pete: Abbildung ver­letzt kein Urhe­ber­recht 

[26.10.2024] Nachdem eine Frau daheim eine Fototapete fotografiert und die Bilder auf Facebook gepostet hatte, wurde sie auf eine Urheberrechtsverletzung verklagt. Der BGH wies die Klage in letzter Instanz zurück: Der Urheber ...

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SCHUMANN & RASCH - RECHTSANWÄLTE UND STRAFVERTEIDIGER

Warum verjährt Mord nicht?

[25.10.2024] Verjährungsfristen und ihre Bedeutung für Straftaten Mord ist in Deutschland die einzige Straftat, die niemals verjährt. Während die Verjährungsfristen bei den meisten Straftaten zwischen drei und dreißig Jahren liegen, ...

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ROSENTRETER & SCHOLZ

Diebstahl: Welche Strafe droht bei einer Anzeige?

[25.10.2024] Was ist ein Diebstahl?
Ein Diebstahl liegt dann vor, wenn jemand einem anderen eine fremde, bewegliche Sache wegnimmt, um sich (oder einem Dritten) diese rechtswidrig zuzueignen (§ 242 StGB). ...

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ROSENTRETER & SCHOLZ

Diebstahl: Wann tritt Verjährung ein?

[25.10.2024] Wann ist Diebstahl strafbar?
Ein Diebstahl ist per Definition die Wegnahme einer fremden beweglichen Sache in der Absicht, sie sich oder einem anderen rechtswidrig zuzueignen (§ 242 Abs. 1 StGB). ...

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ROSENTRETER & SCHOLZ

Vorladung wegen Computerbetrug erhalten: Was tun?

[25.10.2024] Was ist Computerbetrug?
Der Computerbetrug (§ 263a StGB) gehört, wie der Name schon sagt, zu den Betrugsdelikten und ist direkt hinter dem klassischen Betrug im Strafgesetzbuch geregelt. Wegen Computerbetrugs macht ...

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ROSENTRETER & SCHOLZ

Sachbeschädigung: Welche Strafe droht bei Graffiti?

[25.10.2024] Wann ist eine Sachbeschädigung strafbar?
Die Sachbeschädigung ist in § 303 StGB geregelt und wird als Beschädigung oder Zerstörung einer fremden Sache definiert. Das bedeutet, eine Straftat liegt dann vor, wenn eine ...

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ROSENTRETER & SCHOLZ

Sachbeschädigung: fahrlässig oder vorsätzlich?

[25.10.2024] Was ist eine Sachbeschädigung?
Eine Sachbeschädigung nach dem Strafgesetzbuch ist jede Zerstörung oder Beschädigung einer fremden Sache (§ 303 Abs. 1 StGB). Eine Sache ist dabei jeder körperliche Gegenstand und auch ...

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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Bundesverfassungsgericht stärkt Eilrechtsschutz für Häftlinge

[25.10.2024] Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines inhaftierten Beschwerdeführers stattgegeben. Der angegriffene Beschluss eines Landgerichts in einem Eilrechtsschutzverfahren, ...

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BUNDESARBEITSGERICHT

Außertariflicher Angestellter - Mindestabstand zum höchsten tariflichen Entgelt

[25.10.2024] Definieren Tarifvertragsparteien als außertariflich diejenigen Angestellten, deren geldwerte materielle Arbeitsbedingungen diejenigen der höchsten tariflichen Entgeltgruppe über-schreiten, ohne einen ...

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BUNDESGERICHTSHOF

Kostenlose Veröffentlichung von Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises verstößt gegen Gebot der Staatsferne der Presse

[25.10.2024] Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Angebot kostenloser Stellenanzeigen im Online-Portal eines Landkreises eine geschäftliche Handlung der öffentlichen Hand darstellt und im Streitfall gegen das Gebot der ...

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GSP DR. GLASER & SCHEIDT

Das Erbrecht in der Landwirtschaft: Ab 2025 gilt der Grundsteuerwert!

[25.10.2024] Änderung in der Höfeordnung, die Sie beachten müssen! Die Höfeordnung (kurz: HöfeO) gilt für die Vererbung von landwirtschaftlichen Betrieben in verschiedenen Bundesländern. Die HöfeO soll für eine einheitliche ...

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